SJÖ zu Kalina: Rot-Blau ist wegen Parteitagsbeschluss auszuschließen!

Wien (OTS) - Torsten Engelage, Vorsitzender der Sozialistischen
Jugend Österreich (SJÖ), kann die Aussagen von
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina im ORF-Report am Dienstag
nicht nachvollziehen. Kalina hatte dort behauptet, eine rot-blaue
Koalition sei wegen der fehlenden Mandatsmehrheit auszuschließen.
Engelage erinnert Kalina daran, dass es einen eindeutigen
Parteitagsbeschluss gibt, der eine SPÖ-FPÖ-Koalition ausdrücklich
ablehnt.
"Der Parteitag ist das höchste Gremium der SPÖ. Seine Beschlüsse sind
auch für den Bundesgeschäftsführer bindend. Kalinas Aussagen stellen
die parteiinterne Demokratie in Frage", so Engelage am Mittwoch.

Engelage fordert Kalina auf, seine Aussagen öffentlich als nicht
der Parteilinie entsprechend zu deklarieren: "Es ist inakzeptabel,
ein demokratisches Gremium wie den Parteitag einfach zu ignorieren.
Abgesehen davon zeigt die aktuelle Diskussion um die Strache-Fotos
sowie um die Berührungspunkte zwischen FPÖ und Rechtsextremismus,
dass die FPÖ für die SPÖ keine Koalitionspartnerin sein kann."

Rückfragehinweis:
SJÖ
Wolfdietrich Hansen
Tel.: 01 523 41 23 oder Mobil: 0699 19 15 48 04
http://www.sjoe.at

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