SJÖ zu Kalina: Rot-Blau ist wegen Parteitagsbeschluss auszuschließen!

Parteitagsbeschlüsse sind auch für den Bundesgeschäftsführer bindend

Wien (OTS) - Torsten Engelage, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), kann die Aussagen von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina im ORF-Report am Dienstag nicht nachvollziehen. Kalina hatte dort behauptet, eine rot-blaue Koalition sei wegen der fehlenden Mandatsmehrheit auszuschließen. Engelage erinnert Kalina daran, dass es einen eindeutigen Parteitagsbeschluss gibt, der eine SPÖ-FPÖ-Koalition ausdrücklich ablehnt.
"Der Parteitag ist das höchste Gremium der SPÖ. Seine Beschlüsse sind auch für den Bundesgeschäftsführer bindend. Kalinas Aussagen stellen die parteiinterne Demokratie in Frage", so Engelage am Mittwoch.

Engelage fordert Kalina auf, seine Aussagen öffentlich als nicht der Parteilinie entsprechend zu deklarieren: "Es ist inakzeptabel, ein demokratisches Gremium wie den Parteitag einfach zu ignorieren. Abgesehen davon zeigt die aktuelle Diskussion um die Strache-Fotos sowie um die Berührungspunkte zwischen FPÖ und Rechtsextremismus, dass die FPÖ für die SPÖ keine Koalitionspartnerin sein kann."

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