• 31.01.2007, 14:27:59
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Haimbuchner: Eurofighter: Schlüssel liegt in Reduzierung der Flugstunden

Politische Verantwortung für eingeschränkte Luftraumüberwachung liegt bei Grasser und Platter

Wien (OTS) - Der FPÖ-NAbg. Dr. Manfred Haimbuchner, Mitglied im
Eurofighter-Untersuchungsausschuss, nahm heute zu dem gestern in der
Zeit im Bild erwähnten Dokument Stellung: "Der Schlüssel in der
Problematik um die gestern aufgetauchten Zahlen von 5 Milliarden Euro
Anschaffungs- und Betriebskosten liegt in der Reduzierung der
Flugstunden. Frau Kollegin Fekter von der ÖVP hat richtigerweise
erklärt, dass die Kosten mittlerweile reduziert wurden. Jedoch hat
sie vergessen zu erwähnen, dass die im März geplanten Flugstunden von
3600 auf 1800 reduziert wurden, was zu einer massiven Einschränkung
der Luftraumüberwachung führen wird."

Hier stelle sich die Frage nach der politischen Verantwortung, wenn
man auf die Anschaffung des modernsten und besten Gerätes dränge,
dann aber in Folge aus Kostengründen der Einsatz massiv eingeschränkt
werde und die militärisch-operativen Erfordernisse, wie sie von den
Militärs als unabdingbar und erforderlich definiert wurden, keine
Berücksichtigung finden würden, so Haimbuchner weiter. "Die
Argumentation, die Souveränität und Sicherheit Österreichs mit der
Entscheidung für den Eurofighter sichern zu wollen, läuft bei einer
derartigen Vorgehensweise ins Leere", stellte der FPÖ-Abgeordnete
fest.

Es sei weiters durchaus richtig, dass das Finanzministerium den
Vertrag mit der EF GmbH unter 2 Mrd. Euro drücken wollte, was Platter
auch unterstützt habe. Ansonsten wären andere Kosten nicht aus dem
Vertrag herausgestrichen worden, wofür nun das Militär mit seinem
ohnehin begrenzten Budget aufkommen muss. "Dass das Heer nun
ausgehungert wird und 18 Eurofighter eine massiv eingeschränkte
Luftraumüberwachung durchführen müssen, liegt somit in der
Verantwortung von Ex-Finanzminister Grasser und
Ex-Verteidigungsminister Platter", so Haimbuchner abschließend.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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