VP-Stiftner: Enttäuschende Wiener KLIP Bilanz

Wien (VP-Klub) - "Jetzt, wo es offiziell ist, dass die
Klimaschutzziele der Stadt Wien trotz gewisser, aber leider dürftiger
Umsetzungsschritte nicht erreicht werden konnten, ist der
Handlungsbedarf von SP-Umweltstadträtin Sima in Sachen
Luftreinhaltung größer als je zuvor. Statt Problemlösungen global
abzuschieben, muss regional gehandelt werden", erklärt der
Umweltsprecher der ÖVP Wien, LAbg. Roman Stiftner, in seiner
Stellungnahme zu Simas heutigen Aussagen. Durch die KLIP-Bilanz sieht
er sich in seiner Kritik an der derzeitigen Luftreinhaltepolitik der
Stadt Wien bestärkt, da sich diese bisher nur an ohnedies laufenden
Maßnahmen orientiert oder sich einfach auf PR-Maßnahmen beschränkt
hat.

"Beim Bereich Verkehr, in dem dringender politischer Handlungsbedarf
bestand und weiter besteht, lässt der Erfolg des KLIP sehr zu
wünschen übrig", so Stiftner. Gerade in diesem Problembereich haben
die Schadstoffemissionen zugenommen. Stiftner fordert daher
SP-Umweltstadträtin Sima auf, endlich verkehrsrelevante sinnvolle
Maßnahmen - fernab fraglicher Tempolimitbestimmungen - zu setzen und
nicht weiterhin das ungebremste Schadstoffausstoßwachstum zuzulassen.

Offensive zur Nutzung Alternativer Energien gefordert

Im Energiebereich habe man sich einfach auf die durchaus
eingetretenen Schadstoff-Reduktionsstrategien der großen
Energieerzeuger verlassen, ohne aber auf eine eigentliche Maximierung
bei der Energieeffizienz beim Endverbraucher zu setzen. So gäbe es zu
wenig Anreize für die Nutzung Alternativer Energietechnik im Bereich
der Raumwärmegewinnung, so der VP-Umweltsprecher.

Die bestehenden Förderprogramme reichen entweder nicht aus oder
werden nicht entsprechend genutzt. "Mit dieser Energiepolitik kann
man keine Erfolge bei der Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes
erzielen", kritisiert Stiftner. Er fordert daher eine
Photovoltaik-Offensive, an deren Ende ein Bestand von 1 qm
Solarfläche pro Einwohner Wiens bis 2015 stehen sollte. Darüber
hinaus müsse man vor allem die Förderung der Alternativen
Fahrzeugtechnik optimieren. In diesem Zusammenhang kritisiert
Stiftner die ersatzlose Abschaffung der Elektrofahrzeugförderung.
Gerade das habe gezeigt, dass die Stadt Wien an sinnvollen Strategien
zur Schadstoffbekämpfung nicht interessiert ist. "Jede weitere
Überarbeitung des KLIP muss auf Basis einer Analyse der bisherigen
Fehler in der Klimaschutzpolitik erfolgen und darf nicht wieder zu
einem Klimaschutzmaßnahmenprogramm führen, das nur in einigen wenigen
Bereichen erfüllt wird", schließt Stiftner.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
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