VP-Aigner: Wiener Grüne stimmen gegen Subvention an eigene Jugendorganisation

Wien (VP-Klub) - "Diese ungeheure Doppelmoral der Grünen darf sich
in Hinkunft finanziell nicht mehr lohnen", bringt ÖVP Wien
Gemeinderat Wolfgang Aigner das weit verbreitete Unverständnis über
das Stimmverhalten der Grünen in der Sitzung des Wiener Gemeinderates
am gestrigen Donnerstag auf den Punkt. Die Grünen stimmen aus Prinzip
gegen Subventionen an die Jugendorganisationen der politischen
Parteien, also auch gegen die Subvention an die eigene
Jugendorganisation. Das hindert die Grünen jedoch nicht daran, die
gegen ihren Willen beschlossene Subvention trotzdem anzunehmen.

Diese Subventionen wurden im Wiener Gemeinderat von den anderen
Parteien mehrheitlich beschlossen. VP-Gemeinderat Wolfgang Aigner:
"Es ist natürlich zu akzeptieren, wenn eine Partei aus
grundsätzlichen Gründen gegen eine derartige Unterstützung auftritt.
Dass dieselbe Partei aber keinen Genierer hat, die von den anderen
Parteien beschlossene Subvention dann trotzdem anzunehmen, ist völlig
inakzeptabel."

Aigner kündigte seitens der ÖVP Wien Gespräche mit den anderen
Parteien an, im kommenden Jahr die Subvention an die Grüne
Jugendorganisation - immerhin handelt es sich um 9.950 Euro pro Jahr
- verhältnismäßig auf die Jugendorganisationen jener Parteien
aufzuteilen, welche grundsätzlich zu diesen Förderungsmaßnahmen
stehen und diese auch beschließen. "Wir wollen doch nicht weiterhin
den Grünen Gelder gegen deren erklärten Willen aufdrängen", will
Aigner grüne Gewissenskonflikte in Hinkunft von vorneherein gleich
gar nicht entstehen lassen.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
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