Perspektivengruppe 2010: Josef Pröll: Mut zur Veränderung 1 - BILD

Wien, 23. Jänner 2007 (ÖVP-PD) "Wir haben mit 500 Teilnehmern
gerechnet, fast 900 sind es geworden. Das zeigt, dass viele
gemeinsam mit der ÖVP zu neuen Herausforderungen und neuen Themen
aufbrechen wollen", sagte Landwirtschafts- und Umweltminister Josef
Pröll, Leiter der ÖVP-Perspektivengruppe, in seiner Rede zum
Auftakt derselben Montagabend, im Wiener UNIQA-Tower. Gerade diese
Location würde eine hohe Symbolkraft besitzen. Noch vor wenigen
Jahren sei hier ein abgewohntes Zinshaus gestanden, heute stehe
hier ein florierendes Unternehmen mit tausenden Arbeitsplätzen.
Gestern Bundesländer-Austria-Collegialität, heute als UNIQA
jeder/jedem bekannt. "Das", so Pröll weiter, "sollte uns Mut machen
für Veränderung. So schnell kann Neues vertraut sein. So schnell
kann lange Vertrautes alt sein." Dieses Beispiel stehe
stellvertretend dafür, wie radikal sich unsere Lebenswelt und unser
Lebensumfeld geändert haben. "Und wir müssen sehen: Das sind oft
auch genau die Welten, die heute als Distanz zwischen der
Politik/den Parteien und den Bürgern liegen", so Pröll. ****

Wie sehr sich das Lebensumfeld verändert habe, könne man anhand
einiger konkreter Beispiele am besten illustrieren: Seit 1968 ist
die durchschnittliche Lebenserwartung in Österreich um rund zehn
Jahre gestiegen. Bei Männern von Mitte 60 auf Mitte 70, bei Frauen
von Anfang 70 auf Anfang 80. Die Scheidungsrate lag Anfang der
90er-Jahre noch bei 30 Prozent, heute liegt sie bei bereits bei
nahezu 50 Prozent (48,38%). Die Zahl der Singlehaushalte hat indes
zugenommen: von ca. 800.000 in den 90ern auf heute deutlich über
eine Million. Auch die Zahl nicht-ehelicher Lebensgemeinschaften
ohne Kinder ist seit den 90er-Jahren des letzten Jahrhunderts von
80.000 auf rund 150.000 heute gestiegen. Noch stärker ist im selben
Zeitraum die Zahl nicht-ehelicher Lebensgemeinschaften mit Kindern
gestiegen: von 50.000 auf 120.000.

Der größte Wandel aber ist im Bereich der "klassischen" Familie
geschehen. 1968 haben vorwiegend Männer den Lebensunterhalt
verdient. Heute hat sich die Anzahl der berufstätigen Mütter fast
verdoppelt. "Auch darauf werden wir in Zukunft massiv zu schauen
haben", so Pröll weiter. Im Bereich der Umwelt sei bemerkenswert,
dass vor noch nicht allzu langer Zeit das Wort Klimawandel nicht
einmal im Wörterbuch zu finden gewesen sei, während es heute die
zentrale Umweltherausforderung weltweit sei.

Nicht nur den Menschen falle es schwer, sich in diesen
veränderten Lebenswelten zurecht zu finden und darauf einzustellen,
sondern auch den Gewerkschaften, Interessensvertretungen und
Parteien. Umso wichtiger sei es, sich umzusehen, "wer heute die
Nase vorn hat in Europa: Frederik Reinfeldt, David Cameron und
Angela Merkel haben jene, die lange regiert haben, bei weitem
überholt. "Deswegen ist es auch für uns in Österreich wichtig,
diesen Prozess zu beginnen", betonte Pröll.

Die ÖVP sei die erste Partei, die diesen Erneuerungsprozess in
dieser Form beginne. Und die ÖVP lege hier Werte zugrunde, "für die
sie wie keine andere Partei steht". Die ÖVP gehe von einem
christlich-humanistischen Menschenbild aus, von einem Verständnis,
das die Würde des Menschen, seinen Anspruch auf Freiheit, die
Forderung nach Verantwortung, die Verknüpfung von Leistung und
Solidarität sowie von Individualität und Gemeinschaft in den
Mittelpunkt stellt. "Nächstenliebe, Gerechtigkeit, Freiheit und
Toleranz. Das sind die grundlegenden Prinzipien, denen wir in
unserer Politik folgen." Für diese Werte hätten manche in der ÖVP
sogar ihr Leben gelassen. "Es ist unser Auftrag, auf dieser Basis
aufzubauen und sich davon ausgehend weiter zu entwickeln."

Die Frage sei nur, was diese Werte heute bedeuten, worin sie
sich zeigen und wie sie heute zu vermitteln seien. "Wählen mit 16"
sei ein aktuelles Beispiel. Hier hätten manche davon abgeraten,
dies zu fordern. Trotzdem sei es beschlossen worden, weil es gute
Gründe dafür gebe. 16-Jährige würden heute Spitzenleistungen
erbringen, ihren Beruf frei wählen und damit eine Basis für ihre
weitere persönliche Entwicklung legen. "Dann wird es doch wohl auch
möglich sein, dass sie auch Verantwortung in der Demokratie
übernehmen dürfen."

Er, Pröll, sei auch dafür, dass Lebenspartnerschaften und
Patchwork-Familien nicht nur rhetorisch akzeptiert und respektiert
werden, sondern auch rechtliche Anerkennung und Sicherheit finden.
"Gleichzeitig kann ich mir aber nicht vorstellen, dass homosexuelle
Paare Kinder adoptieren." Diese Frage sei ein gutes Beispiel dafür,
dass es in der Perspektivengruppe der ÖVP nicht darum gehen dürfe,
nach rechts oder links zu schielen und vorderhand möglicherweise
populäre Positionen zu übernehmen. "Wir müssen unsere eigenen
Positionen aus uns selbst heraus diskutieren und entwickeln",
betonte Pröll.

Der Ursprung der Perspektivengruppe sei der 1. Oktober gewesen,
der eine "tiefe und schmerzhafte Zäsur" dargestellt hätte. "Wir
haben vielleicht zu wenig über Alternativen nachgedacht,
Warnhinweise zur Seite geschoben und vielleicht nicht mehr den
Finger am Puls der Empfindungen der Menschen gehabt und nicht vom
politischen Mitbewerber, sondern vom Wähler die Quittung dafür
erhalten", so Pröll. Mit der Perspektivengruppe stehe die ÖVP nun
aber am Beginn eines Aufbruchs und eines Umbruchs. "Wir haben den
Mut, öffentlich zu diskutieren und nicht in der geschützten
Werkstätte einer Parteizentrale."

Es sei nun "Zeit für eine neue Ehrlichkeit in der Politik. Wir
müssen den Mut haben, die Dinge beim Namen zu nennen. Unser Auftrag
ist es, das Profil der ÖVP als moderne, konservative Partei zu
schärfen. Unser Weg ist die offene, lebendige, leidenschaftliche
Diskussion", so Pröll abschließend.

ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer
erinnerte in einem kurzen Statement daran, dass in Österreich in
der ersten Hälfte der 90er-Jahre über das Projekt Europa diskutiert
worden sei, mit dem durchaus auch ein gewisses Risiko verbunden
worden sei. "Österreich hat sich für die Öffnung entschieden. Und
dieser Weg nach Europa, dieses Öffnen hat dem Land gut getan.
Österreich ist heute stärker denn je." Daraus leite er, Molterer,
für den Leiter der Perspektivengruppe Josef Pröll ab: "Was für
Österreich gut ist, kann für die ÖVP nicht falsch sein. Das ist mit
einem gewissen Risiko verbunden. Das gehört dazu. Es muss uns aber
klar sein, dass wir uns damit selbst auf den Prüfstand stellen.
Aber nur wenn wir dieses `Projekt Perspektiven` bewältigen, dann
bewältigen wir eine gute Zukunft. Denn wer nicht wagt, gewinnt auch
nicht. Nachdem wir aber gewinnen wollen, wagen wir auch", so
Molterer abschließend.

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