BZÖ -Grosz: Kdolsky und Buchinger sind rücktrittsreif

Wien (OTS) - "Die Regierung bietet ein Bild des Jammers und das
Elend hat viele Gesichter", so BZÖ Generalsekretär Gerald Grosz als
Konsequenz auf die kopflosen Auftritte der Regierungsmitglieder in
der gestrigen Nationalratssitzung. "Bundeskanzler Gusenbauer sollte
lieber Nachhilfe nehmen, anstatt welche geben zu wollen, denn
Politiker haben - völlig zu Recht - in Wien in Schulen nichts
verloren. Gusenbauer sollte lieber einen Teil seines Gehaltes
spenden, um Familien aus sozial schwachen Familien, die sich keine
Nachhilfe leisten können, diese für ihre Kinder zu ermöglichen und
nicht die großen Leistung der vielen Nachhilfelehrer in Österreich
durch seine unüberlegte Ansage entwerten", so Grosz. Der
Bundeskanzler solle lieber Nachhilfe im Wahlfach "Wie halte ich meine
Wahlversprechen" nehmen.

Ebenso kritisierte Grosz die "heillose Überforderung" von
Sozialminister Erwin Buchinger und Gesundheitsministerin Andrea
Kdolsky. Die gestrige Anfragebeantwortung des Sozialministers stelle
inen Eklat dar und sei eine skandalöse Missachtung des Parlaments.
"Buchinger hat von 48 Fragen 40 nicht ausführlich beantwortet.
Deshalb werden wir seitens des BZÖ diese Anfrage schriftlich
einbringen, denn ein Minister ist es dem Parlament schuldig,
ausführliche Antworten zu geben", betont Grosz. "Was ist mit der
Behindertenmilliarde bis zum Jahr 2010? Wo sind die verschwunden 400
Millionen Euro jährlich an Mehrausgaben für Soziales, die Buchinger
versprochen hat? Welche Gebührenerhöhungen werden kommen? Wie soll
die Grundsicherung denn nun genau aussehen? Was ist mit der
Vereinheitlichung der Sozialhilfesysteme? Ein gerupftes
Bundesministerium für Soziales, wo nicht einmal mehr im Titel
Generationen und Konsumentenschutz vorkommen, ist ein Ressort, das
teilweise nur mehr am Briefpapier besteht und Mr. Ahnungslos
Buchinger schweigt dazu".

Die erste familienfeindliche Familienministerin Andrea Kdolsky
zeichne ebenfalls weiterhin ihr abstruses Familienbild. "Eine
Familienministerin, die von Kindern als lästige Elemente einer
Gesellschaft schreibt und Kindern als störend in Luxuslokalen oder
auf Langstreckenflügen bezeichnet, ist fehl am Platze. Was täten sie
Frau Minister, wenn ihre Mutter gleich gedacht hätte?" bekräftigt
Grosz.

"Kdolsky und Buchinger sind Rücktrittsreif, weil sie den Sinn nicht
verstanden haben und heillos überfordert sind. Gusenbauer müsse
seinen beiden Sorgenkindern die Schulnote 5 verteilen. Daran würde
auch die Nachhilfe seitens Gusenbauer nichts mehr ändern", so Grosz,
der sich abschließend auch enttäuscht vom Tempo 100 Umfaller seitens
des neuern Verkehrsministers Faymann zeigt.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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