BZÖ -Grosz: Kdolsky und Buchinger sind rücktrittsreif

Gusenbauer sollte lieber sozial schwachen Familien Nachhilfe ermöglichen

Wien (OTS) - "Die Regierung bietet ein Bild des Jammers und das Elend hat viele Gesichter", so BZÖ Generalsekretär Gerald Grosz als Konsequenz auf die kopflosen Auftritte der Regierungsmitglieder in der gestrigen Nationalratssitzung. "Bundeskanzler Gusenbauer sollte lieber Nachhilfe nehmen, anstatt welche geben zu wollen, denn Politiker haben - völlig zu Recht - in Wien in Schulen nichts verloren. Gusenbauer sollte lieber einen Teil seines Gehaltes spenden, um Familien aus sozial schwachen Familien, die sich keine Nachhilfe leisten können, diese für ihre Kinder zu ermöglichen und nicht die großen Leistung der vielen Nachhilfelehrer in Österreich durch seine unüberlegte Ansage entwerten", so Grosz. Der Bundeskanzler solle lieber Nachhilfe im Wahlfach "Wie halte ich meine Wahlversprechen" nehmen.

Ebenso kritisierte Grosz die "heillose Überforderung" von Sozialminister Erwin Buchinger und Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky. Die gestrige Anfragebeantwortung des Sozialministers stelle inen Eklat dar und sei eine skandalöse Missachtung des Parlaments. "Buchinger hat von 48 Fragen 40 nicht ausführlich beantwortet. Deshalb werden wir seitens des BZÖ diese Anfrage schriftlich einbringen, denn ein Minister ist es dem Parlament schuldig, ausführliche Antworten zu geben", betont Grosz. "Was ist mit der Behindertenmilliarde bis zum Jahr 2010? Wo sind die verschwunden 400 Millionen Euro jährlich an Mehrausgaben für Soziales, die Buchinger versprochen hat? Welche Gebührenerhöhungen werden kommen? Wie soll die Grundsicherung denn nun genau aussehen? Was ist mit der Vereinheitlichung der Sozialhilfesysteme? Ein gerupftes Bundesministerium für Soziales, wo nicht einmal mehr im Titel Generationen und Konsumentenschutz vorkommen, ist ein Ressort, das teilweise nur mehr am Briefpapier besteht und Mr. Ahnungslos Buchinger schweigt dazu".

Die erste familienfeindliche Familienministerin Andrea Kdolsky zeichne ebenfalls weiterhin ihr abstruses Familienbild. "Eine Familienministerin, die von Kindern als lästige Elemente einer Gesellschaft schreibt und Kindern als störend in Luxuslokalen oder auf Langstreckenflügen bezeichnet, ist fehl am Platze. Was täten sie Frau Minister, wenn ihre Mutter gleich gedacht hätte?" bekräftigt Grosz.

"Kdolsky und Buchinger sind Rücktrittsreif, weil sie den Sinn nicht verstanden haben und heillos überfordert sind. Gusenbauer müsse seinen beiden Sorgenkindern die Schulnote 5 verteilen. Daran würde auch die Nachhilfe seitens Gusenbauer nichts mehr ändern", so Grosz, der sich abschließend auch enttäuscht vom Tempo 100 Umfaller seitens des neuern Verkehrsministers Faymann zeigt.

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