Faymann: Bis 2010 werden 10,5 Milliarden Euro in ÖBB und Asfinag investiert

Investitionen und Reformen bei ÖBB

Wien (SK) - "Bis zum Jahr 2010 werden 10,5 Milliarden Euro für ÖBB und Asfinag zur Verfügung gestellt", machte Infrastrukturminister Werner Faymann Dienstag bei der Regierungserklärung im Nationalrat deutlich. "Das tun wir, um dem Verkehrsbedarf der Wirtschaft bestmöglich gerecht zu werden und Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft zu sichern bzw. zu schaffen", so Faymann. Zudem sollen durch eine Straffung der Abläufe, weitblickende Planung, bessere Gestaltung und höhere Effizienz die Baukosten für die Straßen- und Schienenprojekte um zehn Prozent gesenkt werden. "Kontinuität und Nachhaltigkeit werden eine große Rolle in der Verkehrspolitik spielen", versicherte der Infrastrukturminister. ****

"Wir werden bei den Investitionen einen Zeitplan mit Rahmenvereinbarungen und Rahmenverträgen vorstellen", gab Faymann bekannt. Ziel werde es sein, dass "dann, wenn wir Projektraten bekannt geben, man das Projekt auch fertig gestellt erkennen kann". Im Gegensatz zu seinen fünf Vorgängern seit dem Jahr 2000, "die allen alles versprochen und ankündigt haben", legt Faymann großen Wert auf Klarheit und das Einhalten von Ankündigungen. Die Bevölkerung habe ein Anrecht darauf. Dass bei Infrastrukturprojekten Wort gehalten werde, ist für den neuen Infrastrukturminister selbstverständlich. In den nächsten Monaten würden daher die ausstehenden Projekte gereiht werden, - "und zwar immer mit der Gewissheit, dass das nicht irgendeine Form von Ankündigung oder leeren Worten ist, sondern schon ganz konkrete Vorstellungen von Maßnahmen" - erklärte Faymann.

"Die Österreicher und Österreicherinnen zahlen dafür, dass die Infrastruktur funktioniert - und es werden nicht nur jene, die die Bahn brauchen, die Pendler oder die Wirtschaft, die Kosten selbst finanzieren können", stellte Faymann fest. Daher sei in diesem Zusammenhang das Bundesbudget besonders wichtig.

Für die ÖBB plant Faymann Investitionen und Reformen. Denn die ÖBB seien eine österreichische Institution und man brauche eine leistungsfähige Bahn. Die Vorhaben werde man mit allen Beteiligten gemeinsam bewältigen, so der Minister.

Tempolimits, etwa die Diskussion um Tempo 100, werde er in den nächsten zwei Monaten mit den Ländern besprechen, kündigte Faymann an.

Abschließend sagte Faymann: "Die Innovationspolitik soll Österreich zu einem führenden Standort für Betriebe und damit zu einem sicheren Land für Arbeitnehmer machen." Faymann freut sich auf die Zusammenarbeit mit Staatssekretärin Christa Kranzl, die insbesondere für Forschung und Entwicklung, "ein ganz wichtiger Bereich", zuständig sein werde. (Schluss) ns/re

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