Faymann: Bis 2010 werden 10,5 Milliarden Euro in ÖBB und Asfinag investiert

Wien (SK) - "Bis zum Jahr 2010 werden 10,5 Milliarden Euro für ÖBB
und Asfinag zur Verfügung gestellt", machte Infrastrukturminister
Werner Faymann Dienstag bei der Regierungserklärung im Nationalrat
deutlich. "Das tun wir, um dem Verkehrsbedarf der Wirtschaft
bestmöglich gerecht zu werden und Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft
zu sichern bzw. zu schaffen", so Faymann. Zudem sollen durch eine
Straffung der Abläufe, weitblickende Planung, bessere Gestaltung und
höhere Effizienz die Baukosten für die Straßen- und Schienenprojekte
um zehn Prozent gesenkt werden. "Kontinuität und Nachhaltigkeit
werden eine große Rolle in der Verkehrspolitik spielen", versicherte
der Infrastrukturminister. ****

"Wir werden bei den Investitionen einen Zeitplan mit
Rahmenvereinbarungen und Rahmenverträgen vorstellen", gab Faymann
bekannt. Ziel werde es sein, dass "dann, wenn wir Projektraten
bekannt geben, man das Projekt auch fertig gestellt erkennen kann".
Im Gegensatz zu seinen fünf Vorgängern seit dem Jahr 2000, "die allen
alles versprochen und ankündigt haben", legt Faymann großen Wert auf
Klarheit und das Einhalten von Ankündigungen. Die Bevölkerung habe
ein Anrecht darauf. Dass bei Infrastrukturprojekten Wort gehalten
werde, ist für den neuen Infrastrukturminister selbstverständlich. In
den nächsten Monaten würden daher die ausstehenden Projekte gereiht
werden, - "und zwar immer mit der Gewissheit, dass das nicht
irgendeine Form von Ankündigung oder leeren Worten ist, sondern schon
ganz konkrete Vorstellungen von Maßnahmen" - erklärte Faymann.

"Die Österreicher und Österreicherinnen zahlen dafür, dass die
Infrastruktur funktioniert - und es werden nicht nur jene, die die
Bahn brauchen, die Pendler oder die Wirtschaft, die Kosten selbst
finanzieren können", stellte Faymann fest. Daher sei in diesem
Zusammenhang das Bundesbudget besonders wichtig.

Für die ÖBB plant Faymann Investitionen und Reformen. Denn die ÖBB
seien eine österreichische Institution und man brauche eine
leistungsfähige Bahn. Die Vorhaben werde man mit allen Beteiligten
gemeinsam bewältigen, so der Minister.

Tempolimits, etwa die Diskussion um Tempo 100, werde er in den
nächsten zwei Monaten mit den Ländern besprechen, kündigte Faymann
an.

Abschließend sagte Faymann: "Die Innovationspolitik soll
Österreich zu einem führenden Standort für Betriebe und damit zu
einem sicheren Land für Arbeitnehmer machen." Faymann freut sich auf
die Zusammenarbeit mit Staatssekretärin Christa Kranzl, die
insbesondere für Forschung und Entwicklung, "ein ganz wichtiger
Bereich", zuständig sein werde. (Schluss) ns/re

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Tel.: 01/53427-275
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