Mölzer: Neue rechtsdemokratische Fraktion steht!

Wien, 10-01-2007 (OTS) - "Die neue rechtsdemokratische Fraktion im
Europaparlament steht, alle haben unterschrieben", zeigte sich heute
der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer erfreut. Denn mit der
Gründung der Fraktion "Identität/Tradition/Souveränität" (ITS) sei
eine Lücke in der politischen Landschaft des Europaparlaments
geschlossen worden, so Mölzer weiter. "Meine Kollegen und ich sind
nicht den Vorgaben des EU-Polit-Establishments, sondern dem
abendländisch-christlichen Erbe Europas sowie der Familie als
Kernpunkt der Gesellschaft verpflichtet, wie die Gruppenerklärung
zeigt", sagte der freiheitliche Europaparlamentarier. "Und auch wenn
politisch korrekte Moral- und Tugendwächter anderes behaupten, sind
wir selbstverständlich den Freiheiten und Grundrechten aller sowie
den Regeln des Gesetzes verpflichtet", fügte Mölzer hinzu.

Weitere Schwerpunkte in der Arbeit der ITS-Fraktion werden die
Anerkennung der nationalen Interessen, Identitäten und
Unterschiedlichkeiten sowie die Oppositionsstellung zu einem
vereinheitlichten bürokratischen europäischen Superstaat bilden,
erklärte der freiheitliche EU-Mandatar. Durch die Fraktionsgründung
werde auch das politische Gewicht der FPÖ auf EU-Ebene steigen, weil
Fraktionen und ihren Mitgliedern mehr parlamentarische Rechte als
Fraktionslosen zustehen, sagte Mölzer, der bislang fraktionslos war.
Der politische Einfluß der FPÖ könnte schon bald noch weiter steigen,
wenn ein Österreicher Generalsekretär der Gruppe werden sollte, wofür
gute Chancen bestünden. Im Gegensatz zu anderslautenden Behauptungen
könne jedoch nur ein Beamter des Europäischen Parlaments und nicht
ein Abgeordneter Generalsekretär einer Fraktion werden, stellte der
EU-Abgeordnete klar. Abschließend kündigte Mölzer an, daß am Montag,
dem 15. Jänner im Rahmen der Plenartagung des Europäischen Parlaments
in Straßburg die offizielle Vorstellung der Fraktion vor den Medien
erfolgen werde.
Schluß (bt)

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Rückfragehinweis:
Dr. Bernhard Tomaschitz
Funkruf: (0664) 17 65 433
E-Post: [email protected]

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