Mölzer: Neue rechtsdemokratische Fraktion steht!

Nicht dem EU-Polit-Establishment, sondern Europa und den Europäern verpflichtet.

Wien, 10-01-2007 (OTS) - "Die neue rechtsdemokratische Fraktion im Europaparlament steht, alle haben unterschrieben", zeigte sich heute der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer erfreut. Denn mit der Gründung der Fraktion "Identität/Tradition/Souveränität" (ITS) sei eine Lücke in der politischen Landschaft des Europaparlaments geschlossen worden, so Mölzer weiter. "Meine Kollegen und ich sind nicht den Vorgaben des EU-Polit-Establishments, sondern dem abendländisch-christlichen Erbe Europas sowie der Familie als Kernpunkt der Gesellschaft verpflichtet, wie die Gruppenerklärung zeigt", sagte der freiheitliche Europaparlamentarier. "Und auch wenn politisch korrekte Moral- und Tugendwächter anderes behaupten, sind wir selbstverständlich den Freiheiten und Grundrechten aller sowie den Regeln des Gesetzes verpflichtet", fügte Mölzer hinzu.

Weitere Schwerpunkte in der Arbeit der ITS-Fraktion werden die Anerkennung der nationalen Interessen, Identitäten und Unterschiedlichkeiten sowie die Oppositionsstellung zu einem vereinheitlichten bürokratischen europäischen Superstaat bilden, erklärte der freiheitliche EU-Mandatar. Durch die Fraktionsgründung werde auch das politische Gewicht der FPÖ auf EU-Ebene steigen, weil Fraktionen und ihren Mitgliedern mehr parlamentarische Rechte als Fraktionslosen zustehen, sagte Mölzer, der bislang fraktionslos war. Der politische Einfluß der FPÖ könnte schon bald noch weiter steigen, wenn ein Österreicher Generalsekretär der Gruppe werden sollte, wofür gute Chancen bestünden. Im Gegensatz zu anderslautenden Behauptungen könne jedoch nur ein Beamter des Europäischen Parlaments und nicht ein Abgeordneter Generalsekretär einer Fraktion werden, stellte der EU-Abgeordnete klar. Abschließend kündigte Mölzer an, daß am Montag, dem 15. Jänner im Rahmen der Plenartagung des Europäischen Parlaments in Straßburg die offizielle Vorstellung der Fraktion vor den Medien erfolgen werde.
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