Wetschka: Koalitionsvereinbarung trägt Handschrift der ÖVP

Wien (AIZ) - "Trotz der schwierigen Ausgangslage nach dem
01.10.2006 haben die Parteispitzen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel
und Klubobmann Wilhelm Molterer in den Verhandlungen gezeigt, dass es
ihnen und der ÖVP immer um die Sache und um die Menschen in
Österreich geht. Die Koalitionsvereinbarung trägt daher die klare und
unverwechselbare Handschrift der Volkspartei." So lautet die erste
Stellungnahme des Obmanns der Bauernbund Jugend, Martin Wetschka.
"Besonders freut uns, dass der künftige Parteiobmann und Vizekanzler
mit Molterer ein Bauernbündler ist. Damit wird die Organisation noch
weiter aufgewertet und es zeigt sich, dass der Bauernbund die
österreichische Politik weit über den kern-agrarischen Bereich hinaus
mitgestalten kann", so Wetschka.

Der Obmann nennt aus dem Programm folgende Punkte: die Erreichung
von Vollbeschäftigung bis zum Jahr 2010, die Wirtschafts- und
Standortsicherung, eine ambitionierte Förderpolitik für Familien, die
Sicherheitspolitik, das Engagement für Klimasicherung und
Energiesicherheit durch forcierten Ausbau erneuerbarer Energieträger
sowie den stabilen Staatshaushalt, der auch der jungen Generation
Zukunftschancen biete. "All das zeigt, dass wir eine Fortsetzung der
erfolgreichen Regierungsarbeit für Österreich erwarten dürfen", sagt
Wetschka.

Die Bauernbund Jugend begrüßt auch die Fortführung des "3
Milliarden Euro-Pakets" für die Landwirtschaft über die nächsten vier
Jahre und damit die Ausfinanzierung der agrarischen
Ausgleichszahlungen sowie der Förderpolitik für den ländlichen Raum.
"Mit Josef Pröll haben wir weiterhin einen Landwirtschaftsminister,
der bereits in den vergangenen Jahren gezeigt hat, dass er mit vollem
Einsatz für die Sache der Bäuerinnen und Bauern und des ländlichen
Raumes kämpft", unterstreicht Wetschka. Er begrüßt auch, dass die
Umweltagenden in der Hand des Landwirtschaftsministers bleiben:
"Damit ist eine nachhaltige Agrar- und Umweltpolitik gewährleistet,
und die ÖVP gibt ein klares Signal, dass gerade der Zukunftsbereich
erneuerbare Energie neue Einkommenschancen für die Landwirtschaft
bietet." Mit dem Außenamt in ÖVP-Händen sei auch auf europäischer
Ebene die Basis gelegt, um bei künftigen Diskussionen über die
Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik - Stichwort
Halbzeitbewertung 2008/09 - Berechenbarkeit und Planbarkeit zu haben,
betont Wetschka.
(Schluss)

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