• 29.12.2006, 11:04:02
  • /
  • OTS0071 OTW0071

BZÖ bringt Nationalratsantrag gegen Tempo 100 ein

Entschließungsantrag an Umweltminister Pröll um mittels Weisung die steirische IG-Luft Verordnung außer Kraft zu setzen

Wien 2006-12-29 (OTS) - "Wir werden die Tempo 100 Schikane
selbstverständlich auch parlamentarisch bekämpfen", kündigt BZÖ
Generalsekretär Gerald Grosz heute an. Das BZÖ bereite gerade
diesbezüglich einen Entschließungsantrag an Umweltminister Josef
Pröll vor, in dem der Minister aufgefordert wird, von seinem
Weisungsrecht endlich Gebrauch zu machen und die steirische
Verordnung im Zusammenhang mit dem IG-Luft aufzuheben.

"Es ist mittlerweile klar und deutlich bewiesen, dass die Tempo 100
Verordnung von SP Landesrat Wegscheider ein umwelt- und
verkehrspolitischer Schwachsinn der Sonderklasse ist. Seit der
Einführung dieser Abzockerverordnung ist bestenfalls der
Treibstoffverbrauch erhöht worden und selbst die Feinstaubwerte
drohen sich zu verschlimmern. Das einzige was diese
Geldbeschaffungsaktion bisher gebracht hat, ist eine pure Abzocke auf
Kosten der Bürgerinnen und Bürger. Wir werden daher die Tempo 100
Verordnung - aufgrund meiner Selbstanzeige - nicht nur durch alle
Instanzen erfolgreich bekämpfen, sondern auch mittels
Entschließungsantrag eine Initiative setzen, um diesem Spuk ein Ende
zu bereiten. Unser Antrag wird eine Nagelprobe für jene Parteien
sein, die in der Steiermark zwar bisher groß getönt, aber nichts
gegen Wegscheider erreicht haben. Nachdem die parlamentarischen
Verkehrssprecher von SPÖ und ÖVP sich bereits gegen Tempo 100
geäußert haben, gehen wir davon aus, eine breite Mehrheit für unseren
Antrag zu finden", so Grosz.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | BZO

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel