- 07.12.2006, 15:10:01
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Martinz: Blinde sprechen von der Farbe
Wirtschaft und Budget: Blinde sprechen von der Farbe. Verantwortungsloses Vorgehen der SPÖ
Klagenfurt (OTS) - "Es ist ein Hohn, wenn ausgerechnet die SPÖ
sich Sorgen um das Budget und die Wirtschaft im Land macht. Die SPÖ
hat bisher alle Verschuldungsdeals, Verschleierungstricks und
Belastungspakte mit beschlossen", sagt LR Josef Martinz heute. In der
Regierung stimme die SPÖ-Chefin allen Grauslichkeiten für die
Bevölkerung zu. In Pressekonferenzen wolle die SPÖ plötzlich Muskeln
spielen lassen, die sie nicht hat.
Es sei, als spreche der Blinde von den Farben. "Die SPÖ war gegen die
Seebühne und hat die Finanzierung mit beschlossen. Die SPÖ hat für
die Landesbeteiligung an der maroden Styrian Spirit gestimmt. Die SPÖ
war für das Horror-Belastungspaket in Höhe von 25 Millionen Euro",
erinnert Martinz. Weiters habe die SPÖ den Verschuldungs-Deal bei der
Kabeg unterstützt, das Schulstartgeld 2006 für 28.000 Familien
gestrichen, 17 Kleinschulen geschlossen und 53 neue Dienstposten in
der Verwaltung mit zu verantworten.
"Heute will die SPÖ plötzlich Verantwortung zeigen. Wo war die
Verantwortung in den letzten Jahren, als all diese
Bevölkerungsfeindlichen Maßnahmen getroffen wurden", fragt Martinz.
Die SPÖ werde jedoch sicher verantworten müssen, der höchsten
Verschuldung in der Geschichte des Landes zugestimmt zu haben. Für
diese Zustimmung dürften die neuen SP-Spitzenposten bereits
ausverhandelt sein, denn gesucht würden derzeit 3 neue
Bezirkshauptleute. "Man wird nicht lange suchen müssen", meint
Martinz. (Schluss)
Rückfragehinweis:
Kärntner Volkspartei
mailto:kommunikation@oevpkaernten.at
Tel.: +43 (0463) 5862 DW 14
http://www.oevpkaernten.at
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