Kukacka: Widersprüche innerhalb der SPÖ über die Zukunft der Koralmbahn

Wien (OTS) - Offenbar widersprüchliche Positionen gibt es
innerhalb der SPÖ zu den Ausbauplänen der ÖBB. "Während sich
Landeshauptmann Franz Voves aus regionalpolitischen Gründen für den
Bau der Koralmbahn einsetzt, macht sich der Vorsitzende der Fraktion
Sozialistischer Gewerkschafter, Wilhelm Haberzettl, der auch im
Aufsichtsrat der ÖBB vertreten ist, gegen einen Bau des Koralmtunnels
stark", so Verkehrsstaatssekretär Mag. Helmut Kukacka. Haberzettl
sagte in der Tageszeitung Österreich vom 3.Dezember 2006: "Es wird
darauf hinauslaufen, dass wir den Koralmtunnel einstellen. Das muss
man gar nicht lange diskutieren".

Für Kukacka wirft das vor allem die Frage auf, was Haberzettl damit
meint, wenn er sagt, dass "wir" den Koralmtunnel einstellen. "Meint
er den ÖBB-Aufsichtsrat, die Gewerkschaft oder die SPÖ? Hier ist
rasch Klarheit notwendig und ich ersuche den Bundesparteiobmann
Gusenbauer für eine klare und eindeutige Linie in der SPÖ zu sorgen."

Kukacka verweist in diesem Zusammenhang nochmals darauf, dass es sich
bei der jüngsten Bewertung des ÖBB-Rahmenplans um ein internes Papier
der ÖBB handelt, mit dem - wie auch im Bundesbahngesetz vorgesehen -
die ÖBB-Prioritäten für den weiteren Schienenausbau dargelegt werden.
Dafür stehen allerdings die nötigen Beschlüsse des Vorstandes, sowie
des Aufsichtsrates noch aus. Im Übrigen sieht das Gesetz auch vor,
dass der von den zuständigen Organen der ÖBB beschlossene Rahmenplan
abschließend dem Finanz- und dem Verkehrsministerium zur Genehmigung
vorzulegen ist. "Die Politik hat also das letzte Wort, sie muss
schließlich auch die Verantwortung für die endgültige Finanzierung
übernehmen", schloss Kukacka.

Rückfragehinweis:
Staatssekretariat im BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Stefan Naglis, Pressesprecher
Tel.: +43 (01) 711 62/8803

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