Kukacka: Widersprüche innerhalb der SPÖ über die Zukunft der Koralmbahn

Haberzettl gegen Voves

Wien (OTS) - Offenbar widersprüchliche Positionen gibt es
innerhalb der SPÖ zu den Ausbauplänen der ÖBB. "Während sich Landeshauptmann Franz Voves aus regionalpolitischen Gründen für den Bau der Koralmbahn einsetzt, macht sich der Vorsitzende der Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter, Wilhelm Haberzettl, der auch im Aufsichtsrat der ÖBB vertreten ist, gegen einen Bau des Koralmtunnels stark", so Verkehrsstaatssekretär Mag. Helmut Kukacka. Haberzettl sagte in der Tageszeitung Österreich vom 3.Dezember 2006: "Es wird darauf hinauslaufen, dass wir den Koralmtunnel einstellen. Das muss man gar nicht lange diskutieren".

Für Kukacka wirft das vor allem die Frage auf, was Haberzettl damit meint, wenn er sagt, dass "wir" den Koralmtunnel einstellen. "Meint er den ÖBB-Aufsichtsrat, die Gewerkschaft oder die SPÖ? Hier ist rasch Klarheit notwendig und ich ersuche den Bundesparteiobmann Gusenbauer für eine klare und eindeutige Linie in der SPÖ zu sorgen."

Kukacka verweist in diesem Zusammenhang nochmals darauf, dass es sich bei der jüngsten Bewertung des ÖBB-Rahmenplans um ein internes Papier der ÖBB handelt, mit dem - wie auch im Bundesbahngesetz vorgesehen -die ÖBB-Prioritäten für den weiteren Schienenausbau dargelegt werden. Dafür stehen allerdings die nötigen Beschlüsse des Vorstandes, sowie des Aufsichtsrates noch aus. Im Übrigen sieht das Gesetz auch vor, dass der von den zuständigen Organen der ÖBB beschlossene Rahmenplan abschließend dem Finanz- und dem Verkehrsministerium zur Genehmigung vorzulegen ist. "Die Politik hat also das letzte Wort, sie muss schließlich auch die Verantwortung für die endgültige Finanzierung übernehmen", schloss Kukacka.

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