- 30.11.2006, 11:45:06
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BZÖ-Grosz: Schluss mit Affentheater um Elsner
Justizministerin Gastinger hat massiven Handlungsbedarf
Wien (OTS) - "Es stellt sich wirklich die Frage, wie lange sich
der österreichische Rechtsstaat das Affentheater um einen Herrn
Elsner noch bieten lässt. Es kann und darf nicht sein, dass ein Herr
Elsner, der es mitzuverantworten hat, dass die österreichische
Arbeitnehmerbewegung den Bach hinunter geht und der Bankenstandort
Österreich massiv gefährdet wurde, seine fröhlichen Urstände an der
Cote Azur feiert, währenddessen der österreichische Rechtsstaat
genarrt wird. Wir fordern Justizminister Gastinger auf, endlich den
französischen Behörden klar zu machen, dass es sich bei Elsner um
keinen Hendldieb handelt, sonder um eine Person, die den größten
sozialistischen Kapitalskandal in der Geschichte Österreichs
mitzuverantworten hat. Gastinger sollte sich daher lieber heute als
morgen auf die Hinterfüße stellen und dafür Sorge tragen, dass Elsner
und seine Genossen der Verurteilung des Rechtsstaates zugeführt
werden", so heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz.
"Es ist schon klar, dass Karin Gastinger nach wie vor spekulieren
dürfte, in einer Großen Koalition als Justizministerin Platz zu
nehmen. Das darf sie aber davon nicht abhalten, diesen SP/ÖGB-Skandal
rest- und lückenlos aufzuklären. Die noble Zurückhaltung der
österreichischen Justizministerin gegenüber den französischen
Behörden ist einer europäischen Zusammenarbeit, in der die
Auslieferung von Kriminellen eigentlich zum üblichen Geschäft gehört,
unerträglich", so Grosz abschließend.
Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)
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