Österreich: Mehrjähriger Patentstreit um Magenmedikament beigelegt

Wien (OTS) - AstraZeneca erhält nach mehr als drei Jahren
gerichtlicher Auseinandersetzungen von Generika-Herstellern Zahlungen
wegen Patentverletzung und vergibt Lizenzen. Die Einsparung für die
Krankenkassen beträgt mehr als 10 Millionen Euro pro Jahr

Seit Juni 2003 war wegen des Magenmedikaments LOSEC (Wirkstoff
Omeprazol) ein Rechtsstreit zwischen AstraZeneca und mehreren
Generika-Herstellern anhängig, der schon im Provisorialverfahren
durch alle Instanzen ging (der OGH war bisher dreimal damit befasst),
bevor der Oberste Patent und Markensenat Ende 2005 in letzter Instanz
entschieden hat, dass das AstraZeneca Patent gültig ist. Eine
Beschwerde gegen diese Entscheidung wurde vom Verfassungsgerichtshof
inzwischen abgewiesen.

Trotzdem war weiterhin strittig, wie viele der Indikationen durch
das Patent tatsächlich geschützt sind. Außerdem ging es um die Höhe
der von den Generika Firmen zu leistenden Zahlungen für die Zeit der
Patentverletzung. Im Falle der Nichteinigung und Befassung aller
Instanzen wäre eine endgültige Entscheidung erst lange nach Ablauf
des Patentes im August 2007 zu erwarten.

Nunmehr wurde zwischen AstraZeneca und den Generika-Herstellern
Hexal und 1A Pharma ein gerichtlicher Vergleich abgeschlossen.
AstraZeneca erhält für die unberechtigte Verwendung der Patente in
der Vergangenheit eine Abgeltung.

Außerdem hat AstraZeneca den Generika-Herstellern Sandoz, Hexal,
1A Pharma und Alternova für die Zeit bis zum Patentablauf eine Lizenz
erteilt. Omeprazol Generika dieser vier Hersteller dürfen somit gegen
Zahlung einer Lizenzgebühr am Markt bleiben.

"Größte Gewinner dieser Einigung sind die Krankenkassen bzw. der
Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger",
erläutert AstraZeneca Sprecher Mag. Michael Slabina, "weil dadurch
sichergestellt wird, dass kostengünstiges Omeprazol weiterhin am
Markt zur Verfügung steht, obwohl das Patent erst nächstes Jahr
abläuft. Auch das Originalprodukt LOSEC ist nach mehreren
Preissenkungen jetzt nur noch um ein paar Cent teurer als die
Generika. Die Krankenkassen ersparen sich insgesamt mehr als 10
Millionen Euro pro Jahr."

Gegen die Firma Ratiopharm, die ein weiteres Omeprazol Generikum
vertreibt, sind mehrere Gerichtsverfahren anhängig. "AstraZeneca wäre
auch in diesem Fall zu einem Vergleich bereit. Von Ratiopharm gibt es
jedoch bisher keine Anzeichen für Verhandlungsbereitschaft", sagt
Slabina.

Über den konkreten Anlassfall hinaus zeigt sich, dass Generika
immer häufiger schon vor Patentablauf auf den Markt drängen. Die
Originalhersteller müssen langjährige Gerichtsverfahren in Kauf
nehmen, um ihre Rechte durchzusetzen.

Über AstraZeneca:

AstraZeneca ist ein bedeutendes internationales Pharmaunternehmen,
das sich mit der Forschung, Entwicklung, Herstellung und Vermarktung
von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln sowie mit der Erbringung
von Dienstleistungen im Gesundheitsbereich befasst. Mit einem Umsatz
auf dem Gesundheitssektor von 23,95 Milliarden US-Dollar gehört das
Unternehmen zu den weltweit führenden Pharmafirmen mit Fokus auf
gastrointestinale, onkologische, kardiovaskuläre, neurologische und
respiratorische Therapeutika. AstraZeneca ist im globalen und
europäischen Dow Jones Sustainability Index sowie auch im FTSE4Good
Index notiert.

Rückfragehinweis:
Mag. Michael Slabina
AstraZeneca Österreich GmbH
1037 Wien, Schwarzenbergplatz 7
Tel.: (01) 71131-204
mailto:[email protected]

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