Wien-Budget-2007 - SP-Lindenmayr: Sozialdemokratische Stadtentwicklungspolitik ist nachhaltig und zukunftsorientiert

Wien (SPW-K) - "Sozialdemokratische Stadtentwicklung, Stadtplanung und Verkehrspolitik waren stets vom Gedanken der Nachhaltigkeit, des Voraussehens und der Zukunftsorientiertheit geprägt. Das wird sich auch 2007 und in den kommenden Jahren, in denen die SozialdemokratInnen die politische Verantwortung für die Stadt tragen, nicht ändern". Diese Feststellung stellte SP-Gemeinderat Siegi Lindenmayr Dienstag in seinem Debattenbeitrag im Wiener Gemeinderat über den Budgetvoranschlag der Stadt für das kommende Jahr in den Mittelpunkt seiner Ausführungen.

Lindenmayr erläuterte eingehend die Aufgabenbereiche jener Magistratsabteilungen der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, die, wie er ausführte "nicht so sehr von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden, ohne deren Arbeit aber gerade in der heutigen Zeit kaum mehr etwas zufrieden stellend funktionieren würde". Lindenmayr wies darauf hin, dass Wien europaweit eine Spitzenstellung bei der Nutzung behördlicher Dienstleistungen über das Internet aufweise. Verantwortlich für die Entwicklung zeichne die MA 14 - ADV (Automationsunterstütze Datenverarbeitung, Informations- und Kommunikationstechnologie). So könne man beispielsweise im "virtuellen Amt" verschiedenste Dienstleistungen der Stadt in Anspruch nehmen.

Lindenmayr informierte, dass der Weltkonzern "Microsoft" für die Entwicklung seines übernächsten Betriebssystems den internen Codenamen "Vienna" verwende, obwohl oder vielleicht gerade weil Wien jene Stadtverwaltung sei, die ernsthaft für zahlreiche Bereiche open-source-software forciere und das in der praktischen Anwendung auch funktioniere. "Der Stadt Wien ist es ein wichtiges Anliegen, möglichst allen Wienerinnen und Wienern einen breiten Zugang zu den neuen Kommunikationstechnologien zu bieten", hob der Gemeinderat hervor. Wien.at, das Internetangebot der Stadt Wien stehe in allen neuen Telefonzellen - den Multimedia Stations - gratis zur Verfügung, darüber hinaus könne es auch an über 200 Orten in Wien über WLAN-Hotspots kostenlos abgerufen werden.

Ausführlich sprach Lindenmayr auch über die "Lokale Agenda 21", eine spezielle Form der Einbindung der BürgerInnen in Entscheidungsprozesse auf Bezirksebene. "Die Erfahrungswerte zeigen, dass die Bevölkerung die Möglichkeit, Initiativen für eine nachhaltige Entwicklung zu setzen, gut angenommen hat", meinte Lindenmayr, der sich auch dafür aussprach, dass möglichst viele Menschen unterschiedlicher sozialer Hintergründe sich an diesem Prozess beteiligen sollten.

Mit der Darlegung wichtiger Vorhaben im Bereich des Brückenbaus (MA 29), wie etwa der in diesen Tagen stattfindenden Errichtung des "Skywalks Spittelau" zwischen dem 19. und 9. Bezirk, würden richtungsweisende Projekte umgesetzt. Durch den Skywalk werde es in Zukunft möglich sein, barrierefrei stark befahrene Verkehrsflächen direkt und gefahrlos zu queren und eine wichtige Umsteigerelation im öffentlichen Verkehrsnetz der Stadt besser zu nützen. Mit einem Hinweis auf die Aufgabenstellung der Stadtvermessung (MA 41), die u.a. auch für alles, was mit Plänen und Luftbildfotographie zusammenhängt, zuständig ist, schloss Lindenmayr seine Ausführungen. (Schluss)

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