GRAS zu VfGH-Urteil: Zurück zur Direktwahl!

Gleiches Stimmrecht für alle Studierenden

Wien (OTS) - Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sprechen sich anlässlich des VfGH-Urteils zum HochschülerInnenschafts-Gesetz für die Wiedereinführung der Direktwahl der Bundesvertretung der ÖH aus. Die GRAS hat bereits bei der Einführung des neuen Wahlrechts davor gewarnt, dass sich aus den Regelungen krasse Ungleichgewichte in der Vertretung der Studierenden ergeben. "Der Verfassungsgerichtshof bestätigt in seinem Urteil viele Kritikpunkte, die von der GRAS schon lange vorgebracht wurden", so die GRAS-Sprecherin Fanny Rasul.

Die aufgehobene Bestimmung nimmt vielen Studierenden - gerade an kleineren Universitäten und an vielen pädagogischen Akademien - die Möglichkeit die Bundesvertretung der Studierenden mit zu wählen. Daher fordert die GRAS die Gesetzgeberin auf, im Zuge der ohnehin notwendigen Reparatur des HSG allen Studierenden die gleiche Stimme zu geben und ihnen wieder die Direktwahl ihrer bundesweiten Vertretung zu ermöglichen. "Die Zeit drängt: Wenn das HSG nicht bald geändert wird, werden viele tausend Studierende bei der nächsten ÖH-Wahl ihrer Stimme beraubt - und das wäre eine demoktatiepolitische Katastrophe", so Fanny Rasul abschließend.

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Fanny Rasul
fanny.rasul@gras.at
Tel.: 0650/23 44 297

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