• 16.11.2006, 14:02:23
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GRAS zu VfGH-Urteil: Zurück zur Direktwahl!

Gleiches Stimmrecht für alle Studierenden

Wien (OTS) - Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS)
sprechen sich anlässlich des VfGH-Urteils zum
HochschülerInnenschafts-Gesetz für die Wiedereinführung der
Direktwahl der Bundesvertretung der ÖH aus. Die GRAS hat bereits bei
der Einführung des neuen Wahlrechts davor gewarnt, dass sich aus den
Regelungen krasse Ungleichgewichte in der Vertretung der Studierenden
ergeben. "Der Verfassungsgerichtshof bestätigt in seinem Urteil viele
Kritikpunkte, die von der GRAS schon lange vorgebracht wurden", so
die GRAS-Sprecherin Fanny Rasul.

Die aufgehobene Bestimmung nimmt vielen Studierenden - gerade an
kleineren Universitäten und an vielen pädagogischen Akademien - die
Möglichkeit die Bundesvertretung der Studierenden mit zu wählen.
Daher fordert die GRAS die Gesetzgeberin auf, im Zuge der ohnehin
notwendigen Reparatur des HSG allen Studierenden die gleiche Stimme
zu geben und ihnen wieder die Direktwahl ihrer bundesweiten
Vertretung zu ermöglichen. "Die Zeit drängt: Wenn das HSG nicht bald
geändert wird, werden viele tausend Studierende bei der nächsten
ÖH-Wahl ihrer Stimme beraubt - und das wäre eine demoktatiepolitische
Katastrophe", so Fanny Rasul abschließend.

Rückfragehinweis:
Fanny Rasul
mailto:fanny.rasul@gras.at
Tel.: 0650/23 44 297

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