OÖ soll ökosoziale Marktwirtschaft leben

Frais: "Beschluss nicht nur auf dem Papier, sondern in der Realität umsetzen"

Linz (OTS) - "Sowohl Landtag als auch Landesregierung haben sich
mit dem Beschluss des Global Marshall Plans zur ökosozialen Marktwirtschaft verpflichtet - zu einem nachhaltigen Zusammenwirken von KonsumentInnen, ProduzentInnen und Natur. Die Verwendung biogener Rohstoffe wie Pellets und Holz zeigt einen möglichen Paradefall ökosozialen Wirtschaftens auf. Die zuständigen Landesräte Anschober und Stockinger sind daher gefordert, die diesbezüglichen Interessen von Konsumenten, Forstwirten und Ökologie auszugleichen. Anstatt auf die Spielregeln des freien Markts zu verweisen, sind sie gefordert diese Chance zu nutzen, um durch gezielte Maßnahmen die ökosozialen Prinzipien in der Realität umzusetzen", betont SP-Klubobmann Dr. Karl Frais.

"Ökosoziale Marktwirtschaft beschließen und mit neoliberaler Marktwirtschaft argumentieren - das werden weder die Forstwirte noch die KonsumentInnen in Oberösterreich verstehen. Denn nur durch die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit von Forstwirten, Pelltierern und KonsumentInnen kann eine nachhaltige Versorgungsstruktur im ökologischen Sinn gesichert werden. Dabei geht es auch um die Sicherung der regionalen Wertschöpfung, die Vermeidung von Holztourismus und die Gewährleistung des ökologischen Gleichgewichts bei der Rohstoffnutzung. Als Methoden stehen dafür sowohl die Förderungen als auch vertragliche Regelungen zur Verfügung", argumentiert der SP-Klubobmann.

Zahlreiche internationale Beispiele geben Anlass, mehr Mut zu ökosozialer Politik aufzubringen: Etwa die Flugticket-Steuer, die Kohlesteuer oder die Steuer für industrielle Umweltverschmutzung in Frankreich, beziehungsweise die Aktien-Kursgewinn-Abgeltungssteuer in Deutschland. "In Oberösterreich wollen wir Sozialdemokraten durch gezieltes politisches Vorgehen die ökosoziale Marktwirtschaft Stück für Stück verwirklichen. Davon würden KonsumentInnen wie auch Forstwirte und Umwelt langfristig profitieren. Wenn Anschober und Stockinger aber dazu nicht bereit sind, dann schaden sie der ökosozialen Idee und auch dem langfristigen Erfolg von Pellets und Holz. Denn die kurzfristige Geldmacherei aufgrund des Rohstoffengpasses schadet dem KonsumentInnen-Vertrauen in die biogenen Rohstoffe enorm und mindert in der Folge die langfristigen Ertragschancen der Forstwirte", schließt Frais.

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SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

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