OÖ soll ökosoziale Marktwirtschaft leben

Linz (OTS) - "Sowohl Landtag als auch Landesregierung haben sich
mit dem Beschluss des Global Marshall Plans zur ökosozialen
Marktwirtschaft verpflichtet - zu einem nachhaltigen Zusammenwirken
von KonsumentInnen, ProduzentInnen und Natur. Die Verwendung biogener
Rohstoffe wie Pellets und Holz zeigt einen möglichen Paradefall
ökosozialen Wirtschaftens auf. Die zuständigen Landesräte Anschober
und Stockinger sind daher gefordert, die diesbezüglichen Interessen
von Konsumenten, Forstwirten und Ökologie auszugleichen. Anstatt auf
die Spielregeln des freien Markts zu verweisen, sind sie gefordert
diese Chance zu nutzen, um durch gezielte Maßnahmen die ökosozialen
Prinzipien in der Realität umzusetzen", betont SP-Klubobmann Dr. Karl
Frais.

"Ökosoziale Marktwirtschaft beschließen und mit neoliberaler
Marktwirtschaft argumentieren - das werden weder die Forstwirte noch
die KonsumentInnen in Oberösterreich verstehen. Denn nur durch die
Stärkung der regionalen Zusammenarbeit von Forstwirten, Pelltierern
und KonsumentInnen kann eine nachhaltige Versorgungsstruktur im
ökologischen Sinn gesichert werden. Dabei geht es auch um die
Sicherung der regionalen Wertschöpfung, die Vermeidung von
Holztourismus und die Gewährleistung des ökologischen Gleichgewichts
bei der Rohstoffnutzung. Als Methoden stehen dafür sowohl die
Förderungen als auch vertragliche Regelungen zur Verfügung",
argumentiert der SP-Klubobmann.

Zahlreiche internationale Beispiele geben Anlass, mehr Mut zu
ökosozialer Politik aufzubringen: Etwa die Flugticket-Steuer, die
Kohlesteuer oder die Steuer für industrielle Umweltverschmutzung in
Frankreich, beziehungsweise die Aktien-Kursgewinn-Abgeltungssteuer in
Deutschland. "In Oberösterreich wollen wir Sozialdemokraten durch
gezieltes politisches Vorgehen die ökosoziale Marktwirtschaft Stück
für Stück verwirklichen. Davon würden KonsumentInnen wie auch
Forstwirte und Umwelt langfristig profitieren. Wenn Anschober und
Stockinger aber dazu nicht bereit sind, dann schaden sie der
ökosozialen Idee und auch dem langfristigen Erfolg von Pellets und
Holz. Denn die kurzfristige Geldmacherei aufgrund des
Rohstoffengpasses schadet dem KonsumentInnen-Vertrauen in die
biogenen Rohstoffe enorm und mindert in der Folge die langfristigen
Ertragschancen der Forstwirte", schließt Frais.

Rückfragehinweis:
SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

Tel.: (o732) 7720-11313

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