• 10.11.2006, 11:30:04
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Grüne Wien: Gesundheitsministerin Rauch-Kallat brüskiert ExpertInnen

Cammerlander: ÖVP-Ignoranz erreicht mit durchgepeitschter Substitutionsverordnung neuen Höhepunkt

Wien (OTS) - "Nicht einmal ignorieren", will Gesundheitsministerin
Rauch-Kallat offensichtlich die teils harschen Stellungnahmen, die
Ihrer Substitutionsverordnung bei einer Mehrheit der involvierten
ExpertInnen ausgelöst hat: von "gesundheitspolitischen Super-GAU",
bis hin zum "Aus für die Substitutionsbehandlung" war zu hören. Für
Rauch-Kallat offensichtlich kein Grund, irgendetwas zu ändern.

Die Vorgehensweise der Ministerin hat schon vor einem halben Jahr
dazu geführt, dass namhafte VertreterInnen des beteiligten
Expertengremiums an die Öffentlichkeit gegangen sind: Ausgewiesene
ExpertInnen aus diesem Gremium, wie Prof. Springer vom
Ludwig-Boltzmann-Institut für Suchtforschung oder Dr. Haltmayr,
ärztlicher Leiter des Wiener Ganslwirts hatten diese Notmaßnahme
gesetzt, weil das Ministerium teilweise das genaue Gegenteil von dem
beschließen wollte, was die ExpertInnen empfohlen haben.

"Was sich die Ministerin jetzt geleistet hat, ist schier
unglaublich!", kommentiert Heidi Cammerlander, Sozialsprecherin der
Grünen Wien den gestrigen Eklat, bei dem alle DrogenkoordinatorInnen
der Länder aus Protest eine Sitzung verlassen haben. "Gegen eine
Vereinbarung, den ExpertInnen den endgültigen Entwurf nocheinmal zum
Studium vorzulegen, ist die Ministerin einfach mit ihrem Entwurf an
die Öffentlichkeit gegangen. Und das offensichtlich noch während die
ExpertInnen im Sitzungssaal saßen."

Cammerlander weist dieses Durchpeitschen einer höchstumstrittenen
Verordnung mit unabschätzbaren Folgen für Suchttherapie auf Schärfste
zurück und fordert das Ministerium auf, diese Verordnung zurück zu
ziehen. "Was soll diese Verschiebung um ein paar Monate? Diese
Verordnung ist falsch. Und das ist sie auch im nächsten Frühjahr. Die
Ignoranz gegenüber ExpertInnen ist unerträglich", kritisiert
Cammerlander das "Nach mir die Sintflut-Verhalten" der Ministerin.

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