Graf: Fahrplan für Banken-Untersuchungsausschuß

Wien (OTS) - Heute hat die Fahrplangruppe für den
Untersuchungsausschuß betreffend Finanzmarktaufsicht, BAWAG, Hypo
Alpe Adria und weitere Finanzdienstleister getagt. Dies berichtete
der Ausschußvorsitzende FPÖ-Nationalratsabgeordneter Dr. Martin Graf.
Dabei anwesend war neben den Fraktionsführern Dr. Christoph
Matznetter, Dr. Günter Stummvoll, Mag. Werner Kogler, Josef Bucher
und Dr. Martin Graf auch der designierte Verfahrensanwalt
Honorarprofessor OGH-Vizepräsident a. D. Dr. Konrad Brustbauer.

In der Sitzung wurden die weiteren Schritte für den Fahrplan des
Untersuchungsausschusses gesetzt, der das nächste Mal kommenden
Dienstag, 14. 11. 2006, ab 10.00 Uhr tagen wird. Die Tagesordnung
umfaßt die Wahl des Verfahrensanwaltes, den Beschluß über den
Gutachtenauftrag betreffend Bankgeheimnis und Rechtsmittelbelehrung
und die Beratung und den Beschluß über die Beweisanträge. Weiters
findet kommenden Montag von 15 bis 17 Uhr eine weitere
Fahrplansitzung zur Vorberatung der ersten Beweisanträge statt. Die
Ausschußsitzungen werden zweimal wöchentlich jeweils einen Halbtag
lang stattfinden.

Ausschußvorsitzender Graf betonte, daß die Fahrplangruppensitzung in
einem konsensualen und konstruktiven Klima stattgefunden habe.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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