Sozialistische Jugend beschließt am 31. Verbandstag Leitantrag gegen große Koalition

Wien (OTS) - Gestern Samstag fand der 31. Verbandstag der
Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ) in Wien statt. Zum neuen
Vorsitzenden wurde der 25-jährige Torsten Engelage gewählt. Engelage
ist seit 1998 in der Sozialistischen Jugend aktiv und war von 2000
bis 2004 Verbandssekretär der SJÖ. In seiner Antrittsrede sprach sich
Engelage gegen eine große Koalition aus und trat für eine
SPÖ-Minderheitsregierung ein. Diese Position wurde durch die Annahme
eines entsprechenden Leitantrages durch die Delegierten des
Verbandstages einstimmig bestätigt.

Für Engelage ist klar, dass die SPÖ aus der letzten
Nationalratswahl aufgrund der von ihr vertretenen Inhalte als
Wahlsiegerin hervorging. Da die Politik der ÖVP in den letzten sechs
Jahren dem Programm der Sozialdemokratie diametral entgegengesetzt
war, sieht Engelage in einer großen Koalition keine Zukunft: "Die SPÖ
darf sich von den österreichischen VertreterInnen des Neoliberalismus
nicht in Geiselhaft nehmen lassen. Dieses Land braucht einen
radikalen politischen Kurswechsel in den wesentlichen Zukunftsfragen
der Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik!"

Dieser Kurswechsel ist aber, so ist Engelage überzeugt, nicht mit
der ÖVP von Schüssel, Gehrer und Molterer möglich. "Gerade das
öffentliche Gebaren dieser ÖVP-PolitikerInnen im letzten Monat hat
uns gezeigt, dass diese Partei derzeit unfähig zur Selbsteinsicht
ist", begründet Engelage die Forderung der SJÖ nach einer
SPÖ-Minderheitsregierung.

"Die SPÖ darf ihr Eintreten für die arbeitenden Menschen in diesem
Land nicht auf dem Altar der 'Staatsverantwortung' opfern. Die
Sozialdemokratie wird nur dann erfolgreich sein, wenn sie ihre
Wahlversprechen auch einhält. Eine große Koalition kostet die SPÖ
Glaubwürdigkeit und leistet auf lange Sicht nur dem wieder
erstarkenden Rechtspopulismus Vorschub", so Engelage.

Abschließend bedankt sich Engelage bei seinem Vorgänger Ludwig
Dvorak, der der SJÖ in den letzten zwei Jahren als Vorsitzender
vorstand. Dvorak hat sechs Jahre lang die Arbeit der Sozialistischen
Jugend wesentlich geprägt, zunächst als Wiener Vorsitzender und in
Folge als Verbandsvorsitzender. Dafür erhielt er Standing Ovations
von den Delegierten.

Rückfragehinweis:
SJÖ
Wolfdietrich Hansen
Tel.: 01 523 41 23 oder Mobil: 0699 19 15 48 04
http://www.sjoe.at

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