BZÖ ist SPÖ/Grün/FPÖ-Koalition bei Willensbildung gerne behilflich

Wien (OTS) - "Wir sind den Vertretern der neuen
rot/grün/blauen-Kornblumenkoalition gerne bei ihrer Willensbildung
behilflich. Nachdem die SPÖ nunmehr bestreitet, die Bundesregierung
je zum Rücktritt aufgefordert zu haben, erinnern wir gerne an
diesbezügliche Aussagen von SPÖ-Geschäftsführer Darabos,
SPÖ-Landeshautpmann Voves und anderen Vertretern der neuen Koalition
des Schreckens. Der einfachste Weg dafür wäre, wenn SPÖ, Grüne und
FPÖ nach ihrer rhetorischen Einigung nunmehr auch den gemeinsamen
Schritt zur Einberufung einer Sondersitzung unternehmen und dort in
trauter Dreisamkeit auch der Bundesregierung, entgegen der
vorläufigen Weiterbestellung durch Bundespräsident Fischer, das
Misstrauen aussprechen. Damit kann man den apodiktischen
Ankündigungen auch Realität verleihen", so BZÖ-Generalsekretär Gerald
Grosz am Samstag.

"Im Gegensatz zur den Intrigen und taktischen Spielchen einiger
Parteisekretariate arbeiten die Mitglieder der Bundesregierung nach
wie vor. Die BZÖ-Regierungsmitglieder nehmen ihren verfassungsmäßig
ausgesprochenen Auftrag von Bundespräsident Fischer wahr. Wenn SPÖ,
Grüne und FPÖ andere Meinung sind, sollten sie doch einfach Nägel mit
Köpfen machen", so Grosz abschließend.

Der BZÖ-Pressedienst bringt nachstehend die wichtigsten Zitate von
SPÖ, Grünen und FPÖ der vergangenen Tage:

APA vom 31.Okt 2006

Koalition: SPÖ fordert Rücktritt der Regierung
…"Darabos erwartet "dass Regierung Ämter zur Verfügung stellt"…

ORF vom 31. Okt. 2006

Voves: "Regierung soll Sessel räumen"
…Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) fordert den Rücktritt der
Bundesregierung und schließt auch Neuwahlen nicht aus…

APA vom 01.Nov 2006

Koalition - FPÖ fordert ÖVP-Spitze zum Rücktritt auf
…"Das Beste wäre es, wenn Schüssel und seine Verlierer-Mannschaft
endlich den Hut nehmen und Adieu sagen"….

APA vom 03.Nov 2006
Koalition - Van der Bellen: …Staatssekretäre sollen zurücktreten und
Parlament Arbeit aufnehmen…

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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