Büro des Nationalratspräsidenten: Richtigstellung zu APA 285

Wien (PK) - Betreffend die heutige APA-Meldung zum Thema ORF-Live-
Übertragung der Eurofighter-Debatte wird seitens des Büros des
Präsidenten des Nationalrates folgendes festgehalten: Zum Zeitpunkt
der 95. Präsidialkonferenz (Dienstag, 24. Oktober 2006, 8.30 Uhr) lag
die diesbezügliche Dringliche Anfrage der SPÖ nicht vor. Daher war
auch kein Antrag des ORF vorhanden.

Ein Rundlauf-Beschluss kam aufgrund des Zeitpunkts der Einbringung
nicht mehr zustande. Es handelt sich daher nicht um eine willkürliche
Entscheidung des Nationalratspräsidenten, sondern um eine
Entscheidung im Sinne der langjährig geübten Praxis. (Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: pk@parlament.gv.at, Internet: http://www.parlament.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NPA

print