- 27.10.2006, 16:23:54
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Scheuch zu Koalitionsverhandlungen: Rot-Schwarzer Rückfall in unverantwortliche Schuldenpolitik
SPÖ und ÖVP vergehen sich an den Zukunftschancen für unsere Jugend
Wien (OTS) - "Kaum fangen SPÖ und ÖVP zu verhandeln an, besteht
die erste Einigung darin, in den kommenden Jahren das Land wieder in
Schulden zu stürzen. Mit der Wende im Jahr 2000 haben wir das Budget
saniert und danach mit der größten Steuerreform der 2. Republik die
Menschen entlastet. Mit der wahrscheinlichen Rückkehr der großen
Koalition kommt auch der Rückfall in die unverantwortliche
Schuldenpolitik", kritisierte heute BZÖ-Generalsekretär NAbg. DI Uwe
Scheuch nach der heutigen "großen" Verhandlungsrunde.
Für Scheuch vergehen sich SPÖ und ÖVP mit dieser unverantwortlichen
Schuldenmache an den Zukunftschancen für unsere Jugend. "Man macht
Politik als gäbe es kein Morgen. Darüberhinaus will man das Geld für
ein arbeitsloses Grundeinkommen von 800 Euro pro Monat für alle
verschwenden und desavouiert damit die fleißigen und tüchtigen
Menschen in Österreich, anstatt es nur jenen zu geben, die es
wirklich brauchen."
Der BZÖ-Generalsekretär zeigte sich enttäuscht darüber, dass
Finanzminister Grasser diese Politik unterstütze und damit all seine
Grundsätze der letzten 6 Jahre mit einem Schlag über Bord werfe.
"Eines ist bereits jetzt klar: Eine große Koalition ist schlecht für
dieses Land. Wir werden unsere Verantwortung wahrnehmen, die Fehler
einer solchen Regierungsform schonungslos aufzeigen und uns
gleichzeitig als Alternative dieser Privilegien- Postenschacher- und
Schuldenkoalition präsentieren", so Scheuch abschließend. (Schluss)
Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)
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