"Kleine Zeitung" Kommentar: "Öffentliche Zerfleischung statt interner Gewissenserforschung" (Von Reinhold Dottolo)

Ausgabe vom 24.10.2006

Graz (OTS) - Vernunft annehmen kann niemand, der nicht schon
welche hat. Marie von Ebner-Eschenbachs Worte drängen sich auf angesichts des fröhlichen Obmann-Abschießens, das sich in der ÖVP wieder einmal abzeichnet. Verspätet, aber doch. Tradition zählt bei den Schwarzen. Und was selbstzerfleischende Führungsdiskussionen betrifft, gelingt es ihnen, diesem Anspruch gerecht zu werden. "Soziale Kälte" habe die ÖVP ausgestrahlt. Mit "jüngeren Gesichtern" hätte sie antreten sollen. An "Urbanität" mangle es der Partei. Das sind die Stoßrichtungen jener, die sich den Dolch im Gewande am Noch-Obmann Wolfgang Schüssel zu reiben beginnen.

Mit Erhard Busek ist ein ehemaliger Parteichef mit von der Partie. Mit Michael Graff ein Ex-Generalsekretär. Beide nicht unbedingt dafür bekannt, die Volkspartei während ihrer Amtszeit in lichte Höhen geführt zu haben. Und auch der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl müssen sich fragen lassen, ob es dem Wohl ihrer Gesinnungs(?)gemeinschaft dient, gerade am Beginn der schwierigen Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ am Sessel eines Parteiobmanns zu sägen, dem nach der Wahlniederlage noch das volle Vertrauen ausgesprochen worden war. Alfred Gusenbauer darf sich die Hände reiben.

Das heißt nicht, dass es in der Sache selbst im stillen Kämmerlein keinen Diskussionsbedarf gäbe. Etwa was den Vorwurf der "sozialen Kälte" betrifft. Da muss Gewissenserforschung angebracht sein. Die ÖVP hat keine unsoziale Politik gemacht. Abfertigung neu, Steuererleichterungen für Kleinstverdiener, die Familienförderung und die Pensionsreform sind auf der Habenseite anzuführen. Handelt jemand unsozial, der die Altersversorgung auf längere Zeit finanzierbar macht? Nein die VP, die christlich wie sozial sein will, hat ein Verpackungs- und Vermittlungsproblem. Zur Politik mit Hirn gehörte auch eine mit Herz. Dieses schlug partiell nicht erkennbar laut genug.

Die große Regierungspartei vermittelte den Eindruck, für die Wirtschaft, für die Bauern, für die Beamten, aber weniger für die normalen Arbeiter und Angestellten da zu sein. Der problematische Tiroler AK-Präsident Fritz Dinkhauser hat dies immer wieder bekrittelt. Der seriöse steirische Landeshauptmannstellvertreter Hermann Schützenhöfer auch. Ernst genommen wurden beide nicht. Auch nicht von jenen, die jetzt mit dem gleichen Thema und zum schlechtesten aller Zeitpunkte Brutus spielen wollen.****

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