FPÖ: Worte des Bundespräsidenten ernst nehmen!

Wien (OTS) - Bundespräsident Heinz Fischer hat anlässlich der
Feiern zum 50. Jahrestag des ungarischen Volksaufstandes 1956 in
Budapest gemahnt, dass man in Österreich gelernt habe, dass "der
politische Gegner in einer Demokratie niemals ein Feind" sein könnte.

Von der FPÖ kommt große Anerkennung für die Ausführungen des Herrn
Bundespräsidenten. FPÖ-Vizebundesparteiobmann Norbert Hofer: "Ein
derartiger Ordnungsruf wäre auch innerhalb der Staatsgrenzen hoch an
der Zeit. Es sei anlässlich des baldigen Jahrestages daran erinnert,
dass namentlich der sich so gerne staatsmännisch gebende grüne
Bundessprecher Alexander Van der Bellen den Bundesparteiobmann der
FPÖ am 4.11.2005 als 'echten politischen Feind' bezeichnete. Wenn man
den Gehalt dieser Aussage und ihre Assoziationen mit den 30er Jahren,
Bürgerkrieg und Volksaufständen in Osteuropa intensiver auf sich
wirken lässt, so wird erkennbar, dass Van der Bellen letztendlich vor
allem Parteipolitiker und keinesfalls Staatsmann ist."

Die Grünen, so Hofer weiter, offenbaren jedenfalls mit derartigen
Aussagen ein undemokratisches und, auf den politischen Mitbewerber
bezogen, hasserfülltes Gesicht. Die FPÖ fordert die Grünen auf, sich
von ihrem "Freund-Feind-Muster" zu verabschieden und zur Kenntnis zu
nehmen, dass es keine demokratisch gewählte Partei geben kann, die
man in einer Demokratie als Feind betrachten könnte: "Wer das tut,
erklärt auch die Wähler dieser Partei zum Feind. Die Worte des
Bundespräsidenten haben daher auch für uns Bedeutung."

Rückfragehinweis:
FPÖ - Büro HC Strache
Karl Heinz Grünsteidl, Bundespressereferent
+43-664-4401629, [email protected]

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