Scheuch: Mayer widerspricht sich selbst!

Wien (OTS) - "Kaum meldet sich der selbsternannte
Verfassungsexperte Heinz Mayer zu Wort, widerspricht er sich schon selbst", stellte heute BZÖ-Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch fest, der darauf verwies, dass im vom Mayer genannten Fall von 1924 die Wahlbehörde damals die Addition der Stimmen beider Listen untersagt hatte. "Diesmal hat die Bundeswahlbehörde einstimmig das Antreten des BZÖ mit den zwei unterschiedlichen Listenbezeichnungen sowohl vor als auch nach der Wahl bestätigt. Mayer liegt also wiedereinmal völlig daneben".

Es sei wirklich armselig, wenn es ein Verfassungsrechtler anscheinend notwendig habe, als Handlanger des politischen Gegners mittels nicht nachvollziehbarer juristischer Verrenkungen zu versuchen, das BZÖ zu vernichten. "Herr Mayer, nehmen sie endlich zur Kenntnis, dass sie kläglich gescheitert sind! Wer im Parlament vertreten ist, hat Gott sei Dank noch immer der Wähler entschieden und nicht offensichtlich eingekaufte Verfassungsjuristen", so Scheuch abschließend. (Schluss)

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