• 19.10.2006, 12:34:39
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Scheuch: Mayer widerspricht sich selbst!

Wien (OTS) - "Kaum meldet sich der selbsternannte
Verfassungsexperte Heinz Mayer zu Wort, widerspricht er sich schon
selbst", stellte heute BZÖ-Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch fest,
der darauf verwies, dass im vom Mayer genannten Fall von 1924 die
Wahlbehörde damals die Addition der Stimmen beider Listen untersagt
hatte. "Diesmal hat die Bundeswahlbehörde einstimmig das Antreten des
BZÖ mit den zwei unterschiedlichen Listenbezeichnungen sowohl vor als
auch nach der Wahl bestätigt. Mayer liegt also wiedereinmal völlig
daneben".

Es sei wirklich armselig, wenn es ein Verfassungsrechtler anscheinend
notwendig habe, als Handlanger des politischen Gegners mittels nicht
nachvollziehbarer juristischer Verrenkungen zu versuchen, das BZÖ zu
vernichten. "Herr Mayer, nehmen sie endlich zur Kenntnis, dass sie
kläglich gescheitert sind! Wer im Parlament vertreten ist, hat Gott
sei Dank noch immer der Wähler entschieden und nicht offensichtlich
eingekaufte Verfassungsjuristen", so Scheuch abschließend. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)
Lukas Brucker
0664/8527909

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