Winterauer: ÖVP agiert nicht "vornehm", sondern abgehoben

Linz (OTS) - "Wenn führende ÖVP-Funktionäre in Oberösterreich
jetzt lamentieren, ihre Partei habe immer vornehm agiert und die
andere Backe hingehalten, dann ist das nicht nur an Wehleidigkeit
nicht mehr zu überbieten, sondern schlicht und einfach falsch. Nicht
von ungefähr läuft gerade ein Prozess gegen die ÖVP, weil sie
SP-Landesrat Kepplinger in Inseraten beschuldigt hat, dem Land zu
schaden. Im Wahlkampf hat die ÖVP Oberösterreich mehr als einmal
gegen Rechtsvorschriften verstossen. Auch die jüngsten ÖVP-Anwürfe
gegen den Bundespräsidenten sind nicht gerade das, was man vornehmes
Agieren nennt", stellt SPÖ-Landesgeschäftsführer LAbg. Reinhard
Winterauer fest.

"Tatsache ist, dass die ÖVP tief beleidigt ist, aus dem Wahlergebnis
nichts gelernt hat und weiter abgehoben an den Menschen in diesem
Land vorbei agiert, denen sie die Schuld an ihrer Niederlage gibt.
Nur haben die WählerInnen längst gemerkt, dass sie sich am 1.
Oktober nicht getäuscht haben. Immerhin halten heute bereits rund
60 Prozent Alfred Gusenbauer für den besseren Bundeskanzler ",
verweist Winterauer auf eine brandaktuelle IFES-Umfrage nach der
Wahl. Danach glauben auch 47 % , dass die ÖVP schuld wäre, wenn die
Regierungsverhandlungen scheitern.

"Kein Wunder, dass die ÖVP jetzt ihr soziales Profil schärfen will.
Nicht nur 89 % der SP-WählerInnen, sondern auch 58 Prozent der
ÖVP-WählerInnen sind überzeugt, dass ihre Partei wegen ihrer Politik
der Belastung der kleinen Leute verloren hat", zeigt Winterauer auf.
Für die SPÖ Oberösterreich bleibe der gesamte Bereich Soziales
absoluter Schwerpunkt, weil etwa die Pühringer-Stockinger-Pläne zur
Mitzahlpflicht bei der Pflege im Altenheim und ein ÖVP-Zugriff auf
die 13. und 14. Pension noch immer nicht vom Tisch sind.

"Dass die SPÖ richtig liegt, zeigt die Tatsache, dass für mehr als 80
% der Befragten unsere Schwerpunktthemen Beschäftigung, Bildung,
Gesundheit absoluten Vorrang haben",so Winterauer. 80 Prozent der
von IFES Befragten erwarten von der neuen Regierung, dass sie nach 45
Arbeitsjahren den vollen Pensionsanspruch garantiert. 87 Prozent
sind für mehr öffentliche Investitionen zur Schaffung von
Arbeitsplätzen und 89 % erwarten zusätzliche Ausgaben für Bildung.
Und auch für 79 % der ÖVP-WählerInnen hat die SPÖ diese Themen
positiv angesprochen .

"In Oberösterreich hat für uns die Arbeit bereits am 2. Oktober
wieder begonnen. Im Bund geht es jetzt darum, rasch die Grundlagen
dafür zu schaffen, dass es 2007 möglichst rasch spürbare
Veränderungen für die Menschen gibt!", so Winterauer.

Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich
Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

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