Kukacka: Reichhold-Kritik an ASFINAG-Projekten ist schwer nachvollziehbar

Wien (OTS) - Schwer nachvollziehbar findet Verkehrsstaatssekretär
Mag. Helmut Kukacka die Kritik von ASFINAG-Vorstand Matthias
Reichhold an den Kostensteigerungen beim Generalverkehrsplan (GVP)
und bei der Umsetzung der geplanten ASFINAG-Bauprojekte. Es müsse
festgehalten werden, dass die Bundesminister Forstinger und Reichhold
selbst für die Beschlussfassung des GVPs und dessen Kostenschätzung
verantwortlich gewesen seien. Darüber hinaus seien die späteren
Kostensteigerungen durch Straßenplanungen der Länder verursacht
worden, die dann aber auf Drängen der Länder vom Bund übernommen und
auf zweispurige Schnellstraßen und Autobahnen umgewandelt wurden,
wodurch sich diese Projekte entsprechend auch verteuert hätten. Durch
die Übertragung dieser Straßen in das Netz der ASFINAG (z.B. A26
Westring Linz, S10, S7, S36) ist ein jeweils zweispuriger Ausbau für
die Bemautbarkeit gesetzlich vorgeschrieben. Alle diese Übernahmen
sind sowohl gesetzlich gedeckt als auch durch entsprechende
Organbeschlüsse der ASFINAG abgesichert. Diese Fakten muss Reichhold
ja gekannt haben. Auch die von ihm kritisierte Dienstanweisung des
BMVIT an die ASFINAG, bezüglich der Errichtung des Lärmschutzes an
Autobahnen, war schon während der Amtszeit von Reichhold als
Verkehrsminister in Kraft und es ist nicht bekannt, dass er daran
etwas geändert hätte.

Ausdrücklich hielt Kukacka fest, dass er zu den gesetzlich
festgelegten und mit den Ländern vereinbarten Projekten stehe. "Im
Übrigen habe ich vor bereits einigen Monaten die Kritik an den
überbordenden Lärmschutzwänden und den überzogenen Umweltauflagen der
Behörden aufgegriffen und eine entsprechende Arbeitsgruppe zwischen
BMVIT und ASFINAG initiiert, die einen Bericht dazu vorlegen und dem
Ministerium Vorschläge machen werde, um daraus die notwendigen
Konsequenzen zu ziehen um weitere Kostensteigerungen durch überzogene
Lärmschutzmaßnahmen oder Behördenauflagen einzuschränken und zu
verhindern. Ich erwarte mir diesbezüglich auch konkrete und politisch
umsetzbare Vorschläge der ASFINAG", schloss Kukacka.

Rückfragehinweis:
Staatssekretariat im BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Stefan Naglis, Pressesprecher
Tel.: +43 (01) 711 62/8803

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