Mölzer: Vlaams Belang trotz Ausländerwahlrecht der große Wahlsieger!

Warnendes Beispiel Belgien zeigt, daß Linke mit Wähleraustausch vollendete Tatsachen schaffen will.

Wien, 11-10-2006 (OTS) - Der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer gratulierte heute dem Vlaams Belang zu dessen großen Erfolg bei den belgischen Gemeinderatswahlen am vergangenen Sonntag. Der Zuwachs von mehr als sieben Prozentpunkten auf nunmehr über 20 Prozent zeige, daß der sogenannte "Cordon Sanitaire" des politisch korrekten Establishments gescheitert sei. Weil dem belgischen Polit-Establishment in den vergangenen Jahren die Wähler in Scharen zum Vlaams Belang überliefen, sei - erfolglos - versucht wurden, durch die Gewährung des Wahlrechts für Nicht-EU-Ausländer neue Wählerschichten zu gewinnen. Daher versuchten die politisch korrekten Kräfte nun das Wahlergebnis von Antwerpen, wo der Vlaams Belang zulegen konnte, aber von den Sozialisten überholt wurde, als Niederlage für die flämischen Patrioten auszulegen, betonte Mölzer.

"Wie mir meine flämischen Freunde berichtet haben, gab es in Antwerpen bei der Kommunalwahl wegen des Ausländerwahlrechts für Nicht-EU-Bürger sowie großzügiger Einbürgerungen um rund 90.000 Wähler aus den Maghrebstaaten und aus Schwarzafrika mehr als vor sechs Jahren. Viele von ihnen sollen der niederländischen Sprache überhaupt nicht mächtig sein und hätten darüber hinaus von der Politik keine Ahnung. Und von diesen 90.000 dürften 90 Prozent für die linke Parteien gestimmt haben, wie Untersuchungen aus den benachbarten, mit Flandern sprachlich und kulturell eng verwandten Niederlanden nahelegen", sagte der freiheitliche EU-Mandatar. Diese Zahlen belegten, daß der Vlaams Belang die bei weitem stärkste politische Kraft bei der bodenständigen Bevölkerung Antwerpens sei, unterstrich der Europaparlamentarier.

Jedenfalls sei das Beispiel Belgiens, wo auf kommunaler Ebene auch Nicht-EU-Ausländer das Wahlrecht besitzen, ein warnendes Beispiel für die FPÖ wie auch für die übrigen rechtsdemokratischen und patriotischen Parteien in Europa, merkte Mölzer an. Weil immer mehr Bürger den linken Parteien den Rücken kehrten, weil sie deren Politik, welche auf die Verwirklichung der Utopie einer multikulturellen Gesellschaft ausgerichtet sei, ablehnten, versuche die Linke mit einem Austausch der Wählerschaft vollendete Tatsachen zu schaffen. Das dabei vorgebrachte Argument der "Mitbestimmung" sei nichts anderes ein Vorwand, um den Rechtsparteien zu schaden, sagte Mölzer abschließend.
Schluß (bt)

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