Sozialistische Jugend: Schüssels Abwahl ist ein Sieg der Jugend

Wien (OTS) -
Hocherfreut ist Ludwig Dvorak, Vorsitzender der Sozialistischen
Jugend Österreich (SJÖ), über den Wahlsieg der SPÖ und die Abwahl von
Wolfgang Schüssel: "Dieses Ergebnis ist ein unmissverständliches
Votum gegen die von dieser Regierung betriebene Politik von
Millionären für Millionäre. Es ist eine Abwahl von Schüssel und
Gehrer."

Betroffen zeigt sich Dvorak allerdings davon, dass es der FPÖ
offenbar gelungen sei, ihre Beteiligung am schwarz-blau-orangen
Sozialraub durch menschenverachtende Ausländerhetze erfolgreich zu
übertünchen: "Es zeigt sich, dass nach sechs Jahren
schwarz-blau-oranger Politik rassistische und extrem rechte
Positionen gesellschaftsfähig sind. Rechtsextremismus ist leider kein
Randthema, sondern findet sich in der Mitte unserer Gesellschaft."

Dvorak kündigt an, dass die SJÖ die Stimmungsmache gegen
MigrantInnen, das Erstarken rechtsextremer und neonazistischer
Gruppen in Österreich jedenfalls nicht einfach hinnehmen wird: "Für
uns ist dieses Ergebnis ein Anlass, unsere Mobilisierung gegen
Rassismus und Rechtsextremismus im Rahmen des von uns initiierten
‚Netzwerks gegen Rechts' verstärkt fortzusetzen und Jugendliche zu
organisieren. Für Rassismus und Rechtsextremismus darf es in
Österreich keinen Platz geben."

Die SPÖ dürfe nun das in sie gesetzte Vertrauen, so Dvorak weiter,
keinesfalls enttäuschen. Zunächst müsse abgewartet werden, ob nach
dem vollständigen Auszählen der Wahlkarten das BZÖ den Einzug in den
Nationalrat wirklich schafft. "Die Menschen haben SPÖ gewählt, weil
sie die Arbeitslosigkeit bekämpft, die Studiengebühren abgeschafft
und den schwarz-blau-orangen Sozialraub zurückgenommen sehen wollen.
Hier darf die SPÖ in den nächsten Wochen keine Konzessionen machen
und kann mit Recht auf das starke Vertrauen der WählerInnen für ihre
Positionen pochen. Die Rolle der Steigbügelhalterin für einen
Wahlverlierer kann, wie etwa in Oberösterreich, anderen vorbehalten
bleiben", so Dvorak abschließend.

Rückfragehinweis:
SJÖ, Wolfdietrich Hansen,
Tel.: 01 523 41 23 oder 0699 19 15 48 04,
http://www.sjoe.at

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