Sozialistische Jugend: Schüssels Abwahl ist ein Sieg der Jugend

SPÖ muss ihr Programm ohne Abstriche umsetzen

Wien (OTS) - Hocherfreut ist Ludwig Dvorak, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), über den Wahlsieg der SPÖ und die Abwahl von Wolfgang Schüssel: "Dieses Ergebnis ist ein unmissverständliches Votum gegen die von dieser Regierung betriebene Politik von Millionären für Millionäre. Es ist eine Abwahl von Schüssel und Gehrer."

Betroffen zeigt sich Dvorak allerdings davon, dass es der FPÖ offenbar gelungen sei, ihre Beteiligung am schwarz-blau-orangen Sozialraub durch menschenverachtende Ausländerhetze erfolgreich zu übertünchen: "Es zeigt sich, dass nach sechs Jahren schwarz-blau-oranger Politik rassistische und extrem rechte Positionen gesellschaftsfähig sind. Rechtsextremismus ist leider kein Randthema, sondern findet sich in der Mitte unserer Gesellschaft."

Dvorak kündigt an, dass die SJÖ die Stimmungsmache gegen MigrantInnen, das Erstarken rechtsextremer und neonazistischer Gruppen in Österreich jedenfalls nicht einfach hinnehmen wird: "Für uns ist dieses Ergebnis ein Anlass, unsere Mobilisierung gegen Rassismus und Rechtsextremismus im Rahmen des von uns initiierten ‚Netzwerks gegen Rechts' verstärkt fortzusetzen und Jugendliche zu organisieren. Für Rassismus und Rechtsextremismus darf es in Österreich keinen Platz geben."

Die SPÖ dürfe nun das in sie gesetzte Vertrauen, so Dvorak weiter, keinesfalls enttäuschen. Zunächst müsse abgewartet werden, ob nach dem vollständigen Auszählen der Wahlkarten das BZÖ den Einzug in den Nationalrat wirklich schafft. "Die Menschen haben SPÖ gewählt, weil sie die Arbeitslosigkeit bekämpft, die Studiengebühren abgeschafft und den schwarz-blau-orangen Sozialraub zurückgenommen sehen wollen. Hier darf die SPÖ in den nächsten Wochen keine Konzessionen machen und kann mit Recht auf das starke Vertrauen der WählerInnen für ihre Positionen pochen. Die Rolle der Steigbügelhalterin für einen Wahlverlierer kann, wie etwa in Oberösterreich, anderen vorbehalten bleiben", so Dvorak abschließend.

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