- 01.10.2006, 11:37:47
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SJÖ fordert bei Protestaktion bundesweite Wahlaltersenkung auf 16 Jahre
Mit einer Aktion in einem Wiener Wahllokal machten AktivistInnen der Sozialistischen Jugend lautstark auf bestehende Ungerechtigkeiten im geltenen Wahlrecht aufmerksam
Wien (OTS) - AktivistInnen der Sozialistischen Jugend Österreich
(SJÖ) starteten heute Vormittag in einem Wahllokal in der Hegelgasse
im ersten Wiener Gemeindebezirk eine Protestaktion. Anlass war die
Tatsache, dass es 16- bis 18-Jährigen Jugendlichen heute nicht
möglich auf Bundesebene ist, zu wählen. Die AktivistInnen betraten
das besagte Wahllokal und forderten ihr Wahlrecht ein, von dem sie
z.T. schon in den Wiener Wahlen 2005 Gebrauch gemacht hatten.
Ludwig Dvorak, Vorsitzender der SJÖ, führt dieses geltende Unrecht
auf den Widerwillen der ÖVP zurück, Jugendliche mitbestimmen lassen
zu wollen.
"Nach all den Belastungen, die die ÖVP der Jugend aufgebürdet hat,
ist es kein Wunder, dass diese Partei sich ziert, Jugendlichen ein
Mitbestimmungsrecht einzuräumen. Der Vollständigkeit halber sei aber
noch gesagt, dass es vor den Wahlen noch die Möglichkeit gegeben
hätte, für ein bundesweite Wahlaltersenkung zu beschließen. ÖVP, BZÖ
und FPÖ haben gegen diesen Antrag der SPÖ gestimmt", so Dvorak am
Sonntag gegen¸ber dem Pressedienst der SPÖ.
Dvorak verweist auf die durchwegs positiven Erfahrungen der
Wahlaltersenkung auf Landesebene, die sich schon mehrmals bewähren
konnte:
"Im Burgenland betrug die Wahlbeteiligung der 16- bis 18-Jährigen an
die 80 %. In Wien lag sie knapp unter jener der über 18-Jährigen. Das
Argument der Unmündigkeit ist ausreichend widerlegt: Die Jungen
wollen wählen."
Dvorak kündigt an, den Kampf um die Mitbestimmungsrechte der
Jugend weiterführen zu wollen: "Die Wahlaltersenkung hat in mehr als
der Hälfte der Bundeländer mehr oder weniger eingeschränkt Fuß
gefasst. Auf Dauer lassen sich Jugendliche eben nicht mundtot machen,
auch wenn das die ÖVP nicht wahrhaben will."
Fotos der Aktion sind bei der SJÖ erhältlich.
Rückfragehinweis:
SJÖ, Wolfdietrich Hansen, Tel.: 01 523 41 23 oder Mobil:0699 19 15
48 04, http://www.sjoe.at
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