Kukacka weist Spekulationen über Kostenexplosion bei ÖBB zurück

Arbeiten an neuem Rahmenplan noch nicht abgeschlossen - interne Simulationsrechnungen stellen nur Teilinformation dar

Wien (OTS) - Entschieden weist Herr Staatssekretär Helmut Kukacka die Spekulationen rund um explodierende Baukosten bei den ÖBB zurück. Wie im "Standard" berichtet würden die heurigen Investitionskosten um 434 Mio. Euro über dem ursprünglich geplanten Investitionsniveau von 1,2 Mrd. Euro jährlich liegen. Kukacka: "Diese Berichte basieren auf einer internen Arbeitsunterlage und Simulationsrechnungen der ÖBB, die allerdings nicht vollständig der wirtschaftlichen Realität entsprechen. Tatsache ist, dass gemäß Bundesbahngesetz in einem Memorandum of Understanding zwischen BMF, BMVIT und ÖBB ein klarer Kostenrahmen von 1,2 Mrd. Euro pro Jahr ohne Valorisierung vereinbart worden ist und eine Überschreitung daher nur neuerlich seitens der Regierung genehmigt werden könne."

Der Staatssekretär begründet die überhöhten Simulationsergebnisse durch die Valorisierung der Preisansätze vom 1.1.2005 für die Jahre 2006 bis 2011 sowie durch die Vorziehung einzelner wichtiger Ausbauprioritäten, wie beispielsweise den Marchegger Ast von Wien nach Bratislava. Zur Finanzierung dieser erhöhten Ausgaben wurde am Arbeitsmarktgipfel vom 1. Mai 2005 eine Sondertranche von 50 Mio. Euro für das Jahr 2005 und von 100 Mio. Euro für das Jahr 2006 vereinbart. Weiters müssen diesen erhöhten Kostenansätzen aber noch Einsparungen in anderen Bereichen gegenübergestellt werden. In Summe ist jedenfalls eine Investitionsobergrenze von 1,2 Mrd. Euro pro Jahr plus Valorisierung vorgegeben, da ansonsten die Eigenkapitalausstattung der ÖBB-Bau AG langfristig betroffen wäre. "An der endgültigen Gestaltung des Rahmenplans für die Jahre 2007 bis 2012 wird gerade gemeinsam mit dem Finanzministerium und den ÖBB gearbeitet, um im Jahr 2007 einen entsprechend abgestimmten Ausbauplan vorlegen zu können", so Kukacka abschließend.

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