Kukacka weist Spekulationen über Kostenexplosion bei ÖBB zurück

Wien (OTS) - Entschieden weist Herr Staatssekretär Helmut Kukacka
die Spekulationen rund um explodierende Baukosten bei den ÖBB zurück.
Wie im "Standard" berichtet würden die heurigen Investitionskosten um
434 Mio. Euro über dem ursprünglich geplanten Investitionsniveau von
1,2 Mrd. Euro jährlich liegen. Kukacka: "Diese Berichte basieren auf
einer internen Arbeitsunterlage und Simulationsrechnungen der ÖBB,
die allerdings nicht vollständig der wirtschaftlichen Realität
entsprechen. Tatsache ist, dass gemäß Bundesbahngesetz in einem
Memorandum of Understanding zwischen BMF, BMVIT und ÖBB ein klarer
Kostenrahmen von 1,2 Mrd. Euro pro Jahr ohne Valorisierung vereinbart
worden ist und eine Überschreitung daher nur neuerlich seitens der
Regierung genehmigt werden könne."

Der Staatssekretär begründet die überhöhten Simulationsergebnisse
durch die Valorisierung der Preisansätze vom 1.1.2005 für die Jahre
2006 bis 2011 sowie durch die Vorziehung einzelner wichtiger
Ausbauprioritäten, wie beispielsweise den Marchegger Ast von Wien
nach Bratislava. Zur Finanzierung dieser erhöhten Ausgaben wurde am
Arbeitsmarktgipfel vom 1. Mai 2005 eine Sondertranche von 50 Mio.
Euro für das Jahr 2005 und von 100 Mio. Euro für das Jahr 2006
vereinbart. Weiters müssen diesen erhöhten Kostenansätzen aber noch
Einsparungen in anderen Bereichen gegenübergestellt werden. In Summe
ist jedenfalls eine Investitionsobergrenze von 1,2 Mrd. Euro pro Jahr
plus Valorisierung vorgegeben, da ansonsten die
Eigenkapitalausstattung der ÖBB-Bau AG langfristig betroffen wäre.
"An der endgültigen Gestaltung des Rahmenplans für die Jahre 2007 bis
2012 wird gerade gemeinsam mit dem Finanzministerium und den ÖBB
gearbeitet, um im Jahr 2007 einen entsprechend abgestimmten
Ausbauplan vorlegen zu können", so Kukacka abschließend.

Rückfragehinweis:
Staatssekretariat im BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Stefan Naglis, Pressesprecher
Tel.: +43 (01) 711 62/8803

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