KPÖ, Verschlechterungen für Frauen begannen nicht erst im Jahre 2000

Wien (OTS) - Wer "wieder Frauenpolitik" will, muss entsprechende
unmissverständliche Koalitionsbedingungen festlegen. Aber weder Grün
noch die SPÖ haben das bisher getan. Und so wundern sich die
KPÖ-Frauen über die Aussage Johanna Dohnals: "Das Gejammere hört erst
auf, wenn diese Regierung abgewählt ist." Und das Hand in Hand mit
Heide Schmidt, deren wirtschaftsliberale Vorstellungen diametral
entgegengesetzt zu Frauenrechten stehen.

"Wer das Ende der Frauenpolitik im Jahr 2000 ansetzt, hat der großen
Mehrheit der Frauen nichts zu bieten", meint Heidemarie Ambrosch,
Kandidatin auf der Bundesliste der KPÖ. Die großen Weichen der
Politik gegen Frauen wurden seit Anfang der 90er Jahre gestellt: "Wir
erinnern an die Belastungspakete, die Pensionsreform, die Verdrängung
der Frauen in ungeschützte Beschäftigungsverhältnisse, die wachsende
Armut - all das haben alle zu verantworten, die dem Neoliberalismus
nichts entgegensetzen", so Ambrosch.

Wer Frauenpolitik machen will, der muss Umverteilung von Arbeit und
Reichtum zu seinem Schwerpunkt machen und das bedingungslose
Grundeinkommen fordern. Wer Frauenpolitik machen will, der muss
gleiche soziale und politische Rechte zur unabdingbaren
Koalitionsbedingung machen.

Wer selbst in der "Oppositionsrolle" wie die SPÖ den
Verschlechterungen im Fremdengesetz zustimmt, wer wie in Wien mit
einer absoluten Mehrheit die Möglichkeit hätte, zumindest die
Grundsicherung einzuführen, es aber nicht tut, wer Zwangsmassnahmen
durch das AMS exekutieren lässt, dem ist zu misstrauen: "Wer nicht
nach dem 1.Oktober "weiterjammern" will, der/die muss KPÖ wählen", so
Heidemarie Ambrosch abschließend.

Rückfragehinweis:
KPÖ
Tel.: 0664/244 13 12
mailto:[email protected]
http://www.kpoe.at

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