FP-Madesjki: Millionenverschwendung im Ressort von SP-Schicker

Wien, 14-09-2006 (fpd) - Im Verkehrsressort von SP-Stadtrat
Schicker fliegen die Fetzen. Die bei der MA-46 (Verkehrsorganisation)
liegende Zuständigkeit für VLSA-Angelegenheiten
(Verkehrslichtsignalanlagen) soll nun zur MA-33 (Öffentliche
Beleuchtung) transferiert werden. Mehr Bürokratie, höherer Zeit- und
Geldaufwand sowie eine erschwerte Zusammenarbeit mit den Bezirken
werden die Folge sein, warnt FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Dr. Herbert
Madejski.

Von der in diesem Bereich sehr gut arbeitenden MA-46 sollen zehn
Mitarbeiter zur MA-33 abkommandiert werden. Diese hatte in den
vergangenen Jahren wegen Arbeitsmangels zehn Mitarbeiter abbauen
müssen. SPÖ-Pläne für die MA-46 sahen sogar die Auflösung vor.

Zerschlagung der MA-46 war, Ausgliederung ist geplant

Im Jahr 2002 erstellte eine Beratungsfirma im Auftrag Schickers eine
teure Strukturanalyse, die auf eine Aufteilung der MA-46 auf die
Magistratstabteilungen 18, 23, 22 und 65 abzielen sollte. Die Berater
warnten jedoch auf Grund der Ergebnisse vor diesen Plänen. Eine
innere Reorganisation war jedoch notwendig.

Übrig blieb, dass die MA-33 - ungewollt - künftig auch ihren Senf zu
allen Angelegenheiten rund um die Ampelplanung- und Genehmigung geben
muss. Die Folge: Die Verhandlungen werden länger, komplizierter und
natürlich auch teurer, kritisiert Madejski. Für die Bezirke, die
bislang einen Ansprechpartner für die Ampelanlagen hatten, wird die
Sache ungleich zeitaufwändiger.

Will Schicker oder SPÖ eine neue Firma ins Spiel bringen?

Ein Hintergrund des Organisationstheaters soll das einmal schon
fehlgeschlagene Vorhaben sein, eine neue Firma bei den Ampelanlagen
mitmischen zu lassen. Nachdem die MA-46 dieses Ansinnen von "ganz
oben" begründet abgelehnt hat, wurden offenbar andere Saiten
aufgezogen. Übrigens haben auch Magistrats- und Baudirektion die neue
Firma als nicht geeignet abgelehnt.

"Wer nicht hören will, muss fühlen", dürfte der neue Leitspruch im
Schicker-Ressort lauten. Insgesamt wird diese SP-Aktion (inkl.
Beratungshonorar, Hochglanzbroschüre, höherer Zeitaufwand für
Mitarbeiter, etc.) rund 2,7 Mio. Euro Mehrkosten auslösen.

Da es keinen Grund für die Kompetenzverschiebungen gibt, scheint die
SPÖ die Ausgliederung der MA-33 samt Gründung einer eigenen Firma zu
planen. Diese soll künftig alle Arbeiten rund um Ampelanlagen -
teurer und der Kontrolle des Gemeinderates entzogen - erledigen,
warnt Madejski. (Schluss)am

Rückfragehinweis:
FPÖ-Wien
4000/81747

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