FP-Madesjki: Millionenverschwendung im Ressort von SP-Schicker

Tohuwabohu um Ampelkompetenzen kostet 2,7 Mio. Euro

Wien, 14-09-2006 (fpd) - Im Verkehrsressort von SP-Stadtrat
Schicker fliegen die Fetzen. Die bei der MA-46 (Verkehrsorganisation) liegende Zuständigkeit für VLSA-Angelegenheiten (Verkehrslichtsignalanlagen) soll nun zur MA-33 (Öffentliche Beleuchtung) transferiert werden. Mehr Bürokratie, höherer Zeit- und Geldaufwand sowie eine erschwerte Zusammenarbeit mit den Bezirken werden die Folge sein, warnt FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Dr. Herbert Madejski.

Von der in diesem Bereich sehr gut arbeitenden MA-46 sollen zehn Mitarbeiter zur MA-33 abkommandiert werden. Diese hatte in den vergangenen Jahren wegen Arbeitsmangels zehn Mitarbeiter abbauen müssen. SPÖ-Pläne für die MA-46 sahen sogar die Auflösung vor.

Zerschlagung der MA-46 war, Ausgliederung ist geplant

Im Jahr 2002 erstellte eine Beratungsfirma im Auftrag Schickers eine teure Strukturanalyse, die auf eine Aufteilung der MA-46 auf die Magistratstabteilungen 18, 23, 22 und 65 abzielen sollte. Die Berater warnten jedoch auf Grund der Ergebnisse vor diesen Plänen. Eine innere Reorganisation war jedoch notwendig.

Übrig blieb, dass die MA-33 - ungewollt - künftig auch ihren Senf zu allen Angelegenheiten rund um die Ampelplanung- und Genehmigung geben muss. Die Folge: Die Verhandlungen werden länger, komplizierter und natürlich auch teurer, kritisiert Madejski. Für die Bezirke, die bislang einen Ansprechpartner für die Ampelanlagen hatten, wird die Sache ungleich zeitaufwändiger.

Will Schicker oder SPÖ eine neue Firma ins Spiel bringen?

Ein Hintergrund des Organisationstheaters soll das einmal schon fehlgeschlagene Vorhaben sein, eine neue Firma bei den Ampelanlagen mitmischen zu lassen. Nachdem die MA-46 dieses Ansinnen von "ganz oben" begründet abgelehnt hat, wurden offenbar andere Saiten aufgezogen. Übrigens haben auch Magistrats- und Baudirektion die neue Firma als nicht geeignet abgelehnt.

"Wer nicht hören will, muss fühlen", dürfte der neue Leitspruch im Schicker-Ressort lauten. Insgesamt wird diese SP-Aktion (inkl. Beratungshonorar, Hochglanzbroschüre, höherer Zeitaufwand für Mitarbeiter, etc.) rund 2,7 Mio. Euro Mehrkosten auslösen.

Da es keinen Grund für die Kompetenzverschiebungen gibt, scheint die SPÖ die Ausgliederung der MA-33 samt Gründung einer eigenen Firma zu planen. Diese soll künftig alle Arbeiten rund um Ampelanlagen -teurer und der Kontrolle des Gemeinderates entzogen - erledigen, warnt Madejski. (Schluss)am

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