• 11.09.2006, 12:26:55
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Scheibner: "Kampf gegen Terrorismus muß gesamteuropäische Aufgabe sein"

Wien (OTS) - Anlässlich des fünften Jahrestages der Anschläge vom
11. September 2001 meinte heute der Klubobmann des Freiheitlichen
Parlamentsklub-BZÖ Abg. Herbert Scheibner, daß der Kampf gegen den
Terrorismus eine gesamteuropäische Aufgabe sein müsse. "Die
europäische Zusammenarbeit muß in diesem Bereich intensiviert und die
Krisenprävention aktiver gestaltet werden", so Scheibner

Die Terrorbekämpfung könne klarerweise nur international gelöst
werden. Dies könne auf der einen Seite durch die Vernetzung der
nachrichtendienstlichen Informationen, aber auch vor allem durch
Prävention geschehen. "Prävention heißt auch außerhalb der Grenzen
der EU, für stabile Zustände zu sorgen", betonte Scheibner.

Wir müssen uns mit der Realität auseinandersetzen und
signalisieren, daß wir nicht unter einer Käseglocke sitzen, denn vor
allem der international agierende und militärisch organisierte
Terrorismus macht nicht vor Staatsgrenzen halt, auch hier muß
international kooperiert werden, meinte Scheibner.

Die österreichische Bundesregierung habe wohl rasch gehandelt und
ein Antiterrorpaket beschlossen, aber wichtige Bereiche müßten noch
adaptiert werden, wie etwa eine verstärkte internationale
Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften, vor allem der
Nachrichtendienste. Auch seien die Videoüberwachung und die
Sicherheitskontrollen auf Bahnhöfen und Flughäfen auszubauen,
forderte Scheibner.

Besonderes Augenmerk sollte auf den flächendeckenden Objektschutz
gelegt werden. "Das wäre eine wichtige Aufgabe des Bundesheeres",
sagte Scheibner.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Freiheitlicher Parlamentsklub-BZÖ

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