Schaunig will Wirtschaftsstandort Kärnten stärken und Arbeitsplätze schaffen

Klagenfurt (SP-KTN) - Für einen Kurswechsel in der Kärntner
Wirtschaftspolitik spricht sich die Kärntner SPÖ-Vorsitzende, LHStv.
Gaby Schaunig am Donnerstag im Rahmen des TV-Sommergesprächs mit dem
ORF-Kärnten aus. "Derzeit wird vom Wirtschaftsreferent Haider erst im
Krisenfall reagiert und dann mit zahlreichen Versprechen, deren
Realisierung nicht sichergestellt ist, operiert", kritisiert Schaunig
und tritt für eine solidere und vorausschauendere Wirtschaftspolitik
ein.

Schaunig: "Aktuell werden sowohl auf Bundes- wie auch auf
Landesebene viele Standortvorteile nicht genutzt." Die Kärntner
SPÖ-Chefin untermauerte die Qualitäten des Bundeslandes Kärnten. "Wir
haben das Glück im schönsten Bundesland Österreichs, im Herzen
Europas zu leben. Viele engagierte UnternehmerInnen und fleißige
ArbeitnehmerInnen leisten täglich Großartiges und werden vom
zuständigen Wirtschaftsreferenten nicht in dem Ausmaß unterstützt, in
dem es notwendig wäre", erklärt Schaunig.

Sowohl Wirtschaftsminister Martin Bartenstein als auch
Wirtschaftsreferent Haider fehlen die Konzepte im Technologiebereich.
Schaunig nennt konkrete Ziele: "Wollen wir zukünftig
Wettbewerbsvorteile haben, brauchen wir ein durchgängiges
Technologiekonzept von der Ausbildung bis zur lebensbegleitenden
Weiterbildung, von der Betriebsansiedelung bis zur Forschung." Die
bisherigen Erfolge in diesem Bereich gehen auf das Engagement der
Kärntner BürgermeisterInnen zurück (Anmerkung: Die Mehrheit der
Kärntner BürgermeisterInnen setzt sich aus SozialdemokratInnen
zusammen) und nicht auf eine nachhaltige Landespolitik.

Scharfe Kritik übt Schaunig am Kärntner Tourismus, dort werde
viel Geld für Nichts ausgegeben. "Ich frage mich, was die Kärnten
Werbung mit den Millionen an Steuergeld tut, denn außer Haider-Events
ist nichts sichtbar", so Schaunig. Dabei wäre Kärnten vielfältig
positionierbar, verzichtet man auf eindimensionale Tourismuskonzepte
wie das Haidersche Winterkonzept indem es nur um Lifte geht.
"Kärnten braucht ein touristisches Gesamtangebot vom Eislaufen über
Langlaufen, Schneewanderungen und Tourengehen. Insbesondere auf
Trends wie Gesundheits- und Wellnessurlaube muss stärker gesetzt
werden", sagt Schaunig. Es gehe darum die Vielfalt Kärntens
ganzjährig in den Mittelpunkt zu stellen.

Die Insolvenzstatistik für Kärnten bezeichnet Schaunig als
"beängstigend". Im ersten Halbjahr 2006 gäbe es eine Zunahme um
29,1%, zeigt sich Schaunig besorgt. "Gegenmaßnahmen auf der Bundes-
und Landesebene sind umgehend erforderlich", so die Kärntner
SP-Chefin. Die Schaffung von Eigenkapital für Unternehmer müsse
bundesweit erleichtert, steuerliche Entlastungen für Klein- und
Mittelbetriebe forciert werden, fordert Schaunig. "Gerade für Kärnten
sind die Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen wichtig, da sie das
Herzstück unserer Wirtschaft bilden und Arbeitsplätze sichern bzw.
schaffen", so Schaunig. Die Fördermöglichkeiten für Klein- und
Mittelbetriebe müssen verbessert werden, fordert die
Landeshauptmannstellvertreterin.

Den Weg der Bundesregierung bezeichnete Schaunig als
wirtschaftliche Sackgasse. "Seit 2000 stiegen die Gewinne der größten
33 Konzerne um 161 %, die Reallöhne um 0,2%, kleine und mittlere
Unternehmen haben von der Steuerreform gar nicht profitiert", zeigt
Schaunig auf. Auch die Privatkonkurse steigen massiv. Als Gründe
nennt Schaunig die Einkommensverschlechterungen durch
Arbeitslosigkeit, Karenz, und Pensionskürzungen sowie persönliche
Schicksalsschläge, wie Unfälle und Scheidung.

Eine bedarfsorientierte Mindestsicherung im Bereich des
Arbeitslosen- und des Notstandbezuges auf der Bundesebene sind ebenso
notwendig wie die Umsetzung der Kärntner Lebenssicherung auf
Landesebene", sagt Schaunig. Die Bevölkerung müsse gegen Risiken
abgesichert werden, vor denen heute niemand gefeit sei, fordert die
Kärntner SPÖ-Chefin. Schaunig tritt für eine Verstärkung der Mittel
des Arbeitsmarktservices für aktive Arbeitsmarktpolitik ein. Es sei
kontraproduktiv das AMS jahrelang auszuhungern und im Wahljahr das
Budget einmalig aufzustocken, so die Kritik Schaunigs. Kärnten
brauche verlässliche Politik, statt täglich wechselnder Meinungen.
Das Angebot Schaunigs: "Tausche orange Dauerspektakel gegen rote
Sachpolitik."

Rückfragehinweis:
Mario Wilplinger
Pressesprecher der SPÖ-Kärnten
Tel.: 0463/577 88 76, Fax: 0463/577 88 86
mailto:[email protected]
http://www.kaernten.spoe.at

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