Wasserkraftwerk Ilisu: Nach NGO-Dialog sind viele Kritikpunkte ausgeräumt

Konsortiumssprecher Schwab: Internationale Standards werden eingehalten

Wien (OTS) - Am Mittwoch trafen zum vierten Mal Vertreter des Ilisu-Errichterkonsortiums mit Vertretern von Nichtregierungs-Organisationen (NGOs) in Wien zu einem breiten NGO-Dialog zusammen. "Auch wenn die NGOs nicht mit jedem Punkt in unserer Planung für das Wasserkraftwerk Ilisu übereinstimmen, waren die Gespräche in den vergangenen Monaten konstruktiv und sinnvoll. Dafür möchte ich den NGOs danken", sagte Konsortiumssprecher Alexander Schwab. Wichtige Kritikpunkte der Projektgegner konnten aus der Sicht des Ilisu-Konsortiums ausgeräumt werden.

Laut Schwab konnten die Errichter des Wasserkraftwerks den Kritikern zeigen, welche Vorteile Ilisu für die lokale Bevölkerung in Südostanatolien und die Türkei bringen wird:

  • Beschäftigung und wirtschaftlichen Aufschwung in einer unterentwickelten und von rund 70 Prozent Arbeitslosigkeit geprägten Region
  • Dringend nötige Investitionen in Infrastruktur und Entwicklung der Region
  • Damit ein Stopp der Abwanderung und neue Hoffnung für die lokale Bevölkerung
  • Saubere, erneuerbare Energie anstelle von Energie aus Atomkraftwerken oder kalorischen Kraftwerken (und damit ein Vermeiden von rund drei Millionen Tonnen CO2 pro Jahr)

Zugleich sichert das 1,2 Milliarden Euro Projekt hunderte hoch qualifizierte Jobs in Österreich, Deutschland und der Schweiz.

Schwab betonte erneut, dass das Projekt Ilisu 2006 den relevanten internationalen Standards (Weltbank, OECD-Guidelines) entspricht. "Die Planung für so sensible Aspekte wie die Umsiedlungen, Entschädigungen oder die Rettung von Hasankeyf war vorbildlich und umfassend. Das war auch die Voraussetzung für unser Engagement. So wurde bereits in der Planungsphase mit 8500 Familien gesprochen - das sind beinahe 100 Prozent der Betroffenen."

Trotz dieser vorbildlichen Planung versuchen Vertreter mancher NGOs das Projekt wider besseres Wissen zu skandalisieren und zu instrumentalisieren. Schwab: "Es ist fahrlässig, die Fakten zu ignorieren und stattdessen auf Skandalisierung zu setzen. Offenbar geht es einigen wenigen Organisationen nur um das Verhindern von Ilisu und nicht um die Menschen in der Region."

Wenn etwa behauptet würde, es gebe keinen Plan zur Wiederherstellung der Einkommen jener, die umgesiedelt werden müssen, sei das schlicht falsch. "Mit der Entschädigung geht natürlich eine Wiederherstellung des Einkommens einher. Das ist kein Geheimnis, sondern steht seit November 2005 in den umfangreichen Planungsmaterialien, die wir über die Website www.ilisu-wasserkraftwerk.com öffentlich gemacht haben." Für Entschädigungen und Umsiedlungen stehen rund 800 Millionen Dollar zur Verfügung.

Andere falsche Behauptungen über Ilisu sind: Es sei ein Projekt ohne Transparenz und Mitsprache der betroffenen Bevölkerung, es zerstöre tausende Jahre alte Monumente (Hasankeyf) und es würde der Türkei die Möglichkeit geben, Wasser als Waffe gegen seine Nachbarn Irak und Syrien zu verwenden.

Zu Vorwurf 1: Das Errichter-Konsortium weist darauf hin, dass in 8500 Interviews mit beinahe jedem Betroffenen in der Region direkt über das Projekt Ilisu gesprochen worden ist. Das Ilisu-Konsortium hat generell vom Beginn der Planungen weg auf ein größtmögliches Maß an Transparenz und Öffentlichkeit gesetzt. Seit November 2005 stehen beispielsweise alle relevanten Studien (Umsiedlungsplan, Umweltverträglichkeitsprüfung) im Volltext auf www.ilisu-wasserkraftwerk.com "Ich kann mich an kein Projekt dieser Größenordnung erinnern, bei dem Transparenz so ernst genommen wurde wie beim Wasserkraftwerk Ilisu", sagt Schwab.

Zu Vorwurf 2: Hasankeyf wird nicht in den Fluten des neuen Stausees untergehen, wie Gegner behaupten. Zunächst ist der größte Teil des historischen Hasankeyf von der Überflutung gar nicht direkt betroffen (von den 4800 Höhlen rund um Hasankeyf bleiben beispielsweise 4200 über der Wasserlinie). Außerdem haben sich die Türkei und das Errichter-Konsortium verpflichtet, jene Kulturgüter, die durch die Aufstauung des Tigris gefährdet sind, abzubauen, zu restaurieren und in einem Kulturpark neu aufzubauen. Jene, die zynisch von einem "Kultur-Disney-Park" sprechen, sollten Folgendes beherzigen: Die fast 100 Millionen Dollar teuren Maßnahmen bedeuten die letzte Rettungs-Möglichkeit für Hasankeyf. Zurzeit sind die Monumente in einem sehr schlechten Zustand und würden ohne schützende Maßnahmen in den kommenden Jahren vollständig zerfallen. Ein Bericht des Europarates zu Hasankeyf kommt daher zu folgendem Schluss: "Die Errichtung des Ilisu-Damms bringt für das kulturelle und archäologische Erbe mehr Vor- als Nachteile."

Zu Vorwurf 3: "Wasser als Waffe" ist ein beliebtes Schlagwort, das auch auf das Kraftwerk Ilisu angewandt wurde. Tatsache ist, dass der Irak durch den Bau des Mosul-Stausees, der bis zur türkisch-irakischen Grenze reicht, sämtlichen Versuchen in diese Richtung bereits vor zwanzig Jahren einen Riegel vorgeschoben hat. Eine Sperre des Ilisu-Damms würde zudem die Energiegewinnung stoppen und nur die Türkei selbst treffen, weil die Schäden im Nahbereich des Dammes am größten sind. Weiter flussabwärts ist durch im Sediment gespeichertes Wasser und Zuflüsse die Wirkung weitgehend aufgehoben.

Im Gegenteil Ilisu bringt durch den zusätzlichen Aufstau Vorteile für den Irak und Syrien. So garantiert das neue Kraftwerk eine Mindestdurchflussmenge, die natürlich nur in extremen Trockenzeiten zur Anwendung kommt. Sonst fließt wesentlich mehr Wasser, und zwar auch in der Trockenperiode im Schnitt ein Vielfaches des Bisherigen. Im Jahresschnitt fließt die gleiche Menge wie bisher, da aus dem Stausee keine Bewässerung vorgesehen ist.

Wie ernst das Ilisu-Konsortium den NGO-Dialog nimmt, zeigt folgende - nicht vollständige - Liste von Punkten, die mit den Nichtregierungs-Organisationen erarbeitet worden sind und beim Bau des Projekts umgesetzt werden.

  • Das türkische Wasseramt DSI wird nicht nur Project Owner sondern auch die zentrale implementierende Stelle für Ilisu sein. D.h. wie von den NGOs gefordert, wird eine zentrale Stelle verantwortlich sein für Budget, Zeitplan, Enteignungen, Umsiedlungen, Bildungs-Initiativen, Gesundheits-Projekte, die Rettung der archäologischen Artefakte, Infrastruktur, etc. Dazu gibt es entsprechende schriftliche Zusicherungen des DSI an die europäischen Exportkreditagenturen.
  • Es liegt ein Budget-Masterplan der Türkei vor, der die Budgetierung des Vorhabens im Detail vorgibt. Teile dieses Plans sind bereits im laufenden Budget für 2006 berücksichtigt.
  • Bereits budgetierte Trainings und Weiterbildungs-Maßnahmen für die betroffenen Menschen werden noch ausgeweitet. Dabei ist unter anderem auch eine Zusammenarbeit mit der UNO geplant. Ziel ist es, die von den Umsiedlungen betroffenen Menschen in ihren angestammten Berufen zu halten.
  • Die Erhaltung der Kulturschätze von Hasankeyf wurde noch einmal durch einen Ministerratsbeschluss (12.7.2006) bekräftigt und ein entsprechender Masterplan liegt vor.
  • Die Wasserqualität im Tigris wird trotz des Stausees durch neue Kläranlagen wesentlich verbessert. Nun gibt es auch eine schriftliche Zusage von DSI, dass diese Anlagen bis spätestens 2013 fertig gestellt sind. Auch dies ist ein direktes Resultat des Projektes.
  • Die Türkei hat den irakischen Behörden bei einem Treffen am 24.5.2006 detaillierte Informationen über Ilisu zukommen lassen. Genauso wurde mit Syrien verfahren, mit dem regelmäßig (halbjährlich) Gespräche zum Thema Wasser in der Region stattfinden. Das Projekt Ilisu wird von beiden Staaten begrüßt, so ein Bericht des deutschen Außenamts.

Rückfragen & Kontakt:

DI Alexander Schwab, Sprecher des Ilisu-Konsortiums,
+43 1 89100-2659, alexander.schwab@vatech-hydro.at
Mag. Christian Thonke, Kovar & Köppl Public Affairs Consulting,
+43 1 5229220-17, christian.thonke@publicaffairs.cc

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