Kukacka: OÖ SPÖ schlecht über Verkehrsprojekte informiert

Bund und Asfinag haben sowohl S 10 (Mühlviertler Schnellstraße), als auch A 26 (Linzer Westumfahrung) und die Linzer City-S-Bahn im Bauprogramm vorgesehen

Wien (OTS) - Hinsichtlich der medialen Kritik der SPÖ-Oberösterreich, dass im Entwurf des oberösterreichischen Gesamtverkehrskonzeptes keine konkreten Bundesstraßenprojekte enthalten sind, hielt Verkehrsstaatssekretär Mag. Helmut Kukacka fest, "dass diese Kritik völlig unzutreffend ist und sich die SPÖ Politiker zuerst mit dem tatsächlichen Stand der Projekte beschäftigen sollten. Im oberösterreichischen Gesamtverkehrsplan wird sehr wohl darauf hingewiesen, dass in den TEN-Projekten (Transeuropäische Verkehrsnetze) und den Paneuropäischen Verkehrskorridoren der EU entsprechende Maßnahmen auch für Oberösterreich als sinnvoll und notwendig erachtet werden und diese Maßnahmen eine optimale Anbindung für Oberösterreich gewährleisten würden".

Kukacka bekräftigte, dass die S10, wie mit dem Land Oberösterreich vereinbart, mit Baubeginn 2008 in Abschnitten umgesetzt wird: "Mit der Fertigstellung der Gesamtstrecke (Unterweitersdorf - Wullowitz) wird bis 2011 gerechnet. Auch die entsprechenden Gesamtkosten in der Höhe von 935 Mio. Euro sind im Bauplan der ASFINAG enthalten und von den entsprechenden Gremien beschlossen".

Gleiches gilt für die Linzer Westumfahrung A26. Auch hier sind die entsprechenden Genehmigungsverfahren im Laufen und der Baubeginn der vierten Donaubrücke wird wie geplant Im Jahr 2009 stattfinden und bis 2014 abgeschlossen sein. "Das Projekt ist mit dem Bundesstraßengesetz vom 29. März 2002 der ASFINAG zum Bau übertragen und die Gesamterrichtungskosten werden aktuell mit ca. EUR 600 Mio. geschätzt. Darüber hinaus ist der Bau der A26 auch in einer gesonderten Absichtserklärung vom 25.11.2005 zwischen der Stadt Linz, Land Oberösterreich und dem Bund festgehalten", so der Staatssekretär.

Auch bei der City-S-Bahn sind laut Kukacka die Ziele klar definiert. "Erstens steht der Bau der City-S-Bahn im Entwurf des oberösterreichischen Gesamtverkehrsplans auf Seite 101 dezidiert drinnen. Zweitens ist das Projekt mit rund 200 Mio. Euro im Rahmenplan des Bundes ab 2010 festgehalten. Drittens gibt es ein Planungsübereinkommen zwischen Linz und Bund, das dieses Projekt umfasst. Und viertens hat der Bund einen Entwurf eines Memorandums zur Errichtung dieses Projekts mit klaren, aber verhandelbaren, Vorschlägen vorgelegt. Demnach würde der Bund 80% der Baukosten übernehmen. Die restlichen 20% wären aus dem Landesnahverkehrsbudget zu finanzieren. Weitere Details zu den Begeleitmaßnahmen (wie z.B. die Art der Donauquerung und die Übernahme der daraus resultierenden Kosten) müssen von Land und Stadt noch festgelegt und in den weiteren Verhandlungen spezifiziert werden", schloss Kukacka.

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