Kukacka: OÖ SPÖ schlecht über Verkehrsprojekte informiert

Wien (OTS) - Hinsichtlich der medialen Kritik der
SPÖ-Oberösterreich, dass im Entwurf des oberösterreichischen
Gesamtverkehrskonzeptes keine konkreten Bundesstraßenprojekte
enthalten sind, hielt Verkehrsstaatssekretär Mag. Helmut Kukacka
fest, "dass diese Kritik völlig unzutreffend ist und sich die SPÖ
Politiker zuerst mit dem tatsächlichen Stand der Projekte
beschäftigen sollten. Im oberösterreichischen Gesamtverkehrsplan wird
sehr wohl darauf hingewiesen, dass in den TEN-Projekten
(Transeuropäische Verkehrsnetze) und den Paneuropäischen
Verkehrskorridoren der EU entsprechende Maßnahmen auch für
Oberösterreich als sinnvoll und notwendig erachtet werden und diese
Maßnahmen eine optimale Anbindung für Oberösterreich gewährleisten
würden".

Kukacka bekräftigte, dass die S10, wie mit dem Land Oberösterreich
vereinbart, mit Baubeginn 2008 in Abschnitten umgesetzt wird: "Mit
der Fertigstellung der Gesamtstrecke (Unterweitersdorf - Wullowitz)
wird bis 2011 gerechnet. Auch die entsprechenden Gesamtkosten in der
Höhe von 935 Mio. Euro sind im Bauplan der ASFINAG enthalten und von
den entsprechenden Gremien beschlossen".

Gleiches gilt für die Linzer Westumfahrung A26. Auch hier sind die
entsprechenden Genehmigungsverfahren im Laufen und der Baubeginn der
vierten Donaubrücke wird wie geplant Im Jahr 2009 stattfinden und bis
2014 abgeschlossen sein. "Das Projekt ist mit dem Bundesstraßengesetz
vom 29. März 2002 der ASFINAG zum Bau übertragen und die
Gesamterrichtungskosten werden aktuell mit ca. EUR 600 Mio.
geschätzt. Darüber hinaus ist der Bau der A26 auch in einer
gesonderten Absichtserklärung vom 25.11.2005 zwischen der Stadt Linz,
Land Oberösterreich und dem Bund festgehalten", so der
Staatssekretär.

Auch bei der City-S-Bahn sind laut Kukacka die Ziele klar definiert.
"Erstens steht der Bau der City-S-Bahn im Entwurf des
oberösterreichischen Gesamtverkehrsplans auf Seite 101 dezidiert
drinnen. Zweitens ist das Projekt mit rund 200 Mio. Euro im
Rahmenplan des Bundes ab 2010 festgehalten. Drittens gibt es ein
Planungsübereinkommen zwischen Linz und Bund, das dieses Projekt
umfasst. Und viertens hat der Bund einen Entwurf eines Memorandums
zur Errichtung dieses Projekts mit klaren, aber verhandelbaren,
Vorschlägen vorgelegt. Demnach würde der Bund 80% der Baukosten
übernehmen. Die restlichen 20% wären aus dem Landesnahverkehrsbudget
zu finanzieren. Weitere Details zu den Begeleitmaßnahmen (wie z.B.
die Art der Donauquerung und die Übernahme der daraus resultierenden
Kosten) müssen von Land und Stadt noch festgelegt und in den weiteren
Verhandlungen spezifiziert werden", schloss Kukacka.

Rückfragehinweis:
Staatssekretariat im BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Walter Gröblinger
Pressesprecher
Tel.: +43 (01) 711 62/8803

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