Vilimsky: Solidaritätswelle gegen undemokratische ORF-Ausgrenzung der FPÖ wird von Tag zu Tag größer!

Wien,20-07-2006 (fpd) - Die Solidaritätswelle gegen die
undemokratische Ausgrenzung der FPÖ durch den ORF wird von Tag zu Tag
größer. Über sämtliche politischen Grundeinstellungen hinweg wird das
Vorgehen des ORF massiv kritisiert. Selbst NEWS-Herausgeber Prof.
Ing. Alfred Worm, alles andere als ein Freund der FPÖ, spricht in der
heutigen Ausgabe des Wochenmagazins von einem "Schlag in das Gesicht
der Demokratie". Dieser Beschluß, so Worm, widerspreche jedem
demokratischen Empfinden. Darauf machte heute FPÖ-Generalsekretär
Bundesrat Harald Vilimsky aufmerksam. ****

Namhafte Redakteure der Tageszeitungen "Die Presse", "Der Standard"
oder auch der "Wiener Zeitung, Politikwissenschafter und
Universitätsangehörige, zahlreiche Leserbrief-Schreiber in der
"Krone" oder "Der Presse" sowie im Onlineforum des "Standard" erheben
ihre kritischen Stimmen gegen diese unglaubliche Manipulation des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Alle davon, so Vilimsky, sind
fernab des Verdachts, der FPÖ nahezustehen, aber sind aufrechte
Demokraten, für die aus einer rein grundsätzlichen Überlegung heraus
die Ausgrenzung der drittstärksten Partei bei der letzten
Nationalratswahl nicht akzeptabel sei, so Vilimsky.

"Ich vermisse aber bislang die Stimmen aus den anderen Parteien.
Vielleicht freuen sie sich heute und schweigen, weil sie glauben,
damit einen kleinen Startvorteil zu haben, vergessen dabei aber, daß
sie beim Schüssel/Lindner-Regime die nächsten sein könnten, die
brutal wegzensiert werden. Wir würden gegen einen solchen Akt fast
diktatorischer Ausgrenzung jederzeit unsere Stimme erheben, ganz
gleich, welche Partei es betrifft. Denn hier handelt es sich um eine
rein prinzipielle Frage, wie in einem Kernland Europas das
Verständnis von Demokratie und
öffentlich-rechtlichen-Medienunternehmen gelebt wird. In Österreich
ist es so, daß hier sämtliche Alarmglocken bereits schrill läuten.
Ich würde mir zumindest wünschen, daß Bundespräsident Fischer als
moralische Instanz kritische Worte zu dieser Ausgrenzung findet", so
Vilimsky.

"Das letzte Wort ist hier mit Sicherheit noch nicht gesprochen.
Unsere Anwälte erarbeiten zur Zeit ein großes Paket, mit dem gegen
diese skandalöse und undemokratische Vorgangsweise vorgegangen wird.
Parallel dazu werden wir aber auch für eine breite,
öffentlichkeitswirksame Begleitung dieses Skandals sorgen. Für das
Schüssel/Lindner-Regime im ORF ist dabei die Gefahr groß, daß dieser
- ich zitierte NEWS-Herausgeber Alfred Worm - "Schlag in das Gesicht
der Demokratie" zu einem ordentlichen Schuß ins eigene Knie wird.
Denn so etwas lassen sich - über alle Parteigrenzen hinweg - die
Österreicherinnen und Österreicher bzw. die Gebührenzahler mit
Sicherheit nicht gefallen", so Vilimsky. (Schluß)

Rückfragehinweis:
FPÖ

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