"Kleiner" Polit-Gipfel der Donauländer im Herbst in Oberösterreich Antrittsbesuch Bundesratspräsident Kneifel bei Schüssel

Wien (OTS) - Die Abhaltung eines "kleinen Donau-Gipfels" im Herbst in einem traditionsreichen Stift in Oberösterreich war das herausragende Ergebnis des Antrittsbesuches des neuen Bundesratspräsidenten Gottfried Kneifel bei Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel. Teilnehmer dieses Donau-Gipfels sollen Baden-Württemberg, Bayern, die Slowakei und Österreich sein. Inhaltlich soll dabei "die neue Konstellation beraten werden, dass schon demnächst fast alle Donau-Anrainerstaaten Mitglied der EU sind", sagte Kneifel. Das ergäbe die Möglichkeit, künftig gemeinsame Interessen innerhalb der EU verstärkt zu vertreten. "Die Donau verbindet Europa", strich Kneifel die Bedeutung der Donauländer hervor.

"Konvent ist nicht gestorben, wird Koalitions-Thema sein"

Kneifel und Schüssel erörterten auch die Zukunft des Österreich-Konvent. "Der Konvent ist keinesfalls gestorben, seine Ergebnisse werden weiterhin Gewicht haben und nach der Wahl sicher Thema der Koalitionsverhandlungen sein", sagte Kneifel. Der Bundesratspräsident pochte in diesem Zusammenhang darauf, dass dabei auch die Interessen der Länder mit einfließen. Nach wie vor werde eine große Lösung mit einer neuen Aufgabenteilung Bund-Länder-Gemeinden angepeilt, stimmten Kneifel und Schüssel überein.
Besonders am Herzen liegt Kneifel dabei "ein spürbarer Bürokratieabbau, um neuen Spielraum für eine finanzielle Entlastung der Bürger zu finden".

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