"Kleiner" Polit-Gipfel der Donauländer im Herbst in Oberösterreich Antrittsbesuch Bundesratspräsident Kneifel bei Schüssel

Wien (OTS) - Die Abhaltung eines "kleinen Donau-Gipfels" im Herbst
in einem traditionsreichen Stift in Oberösterreich war das
herausragende Ergebnis des Antrittsbesuches des neuen
Bundesratspräsidenten Gottfried Kneifel bei Bundeskanzler Dr.
Wolfgang Schüssel. Teilnehmer dieses Donau-Gipfels sollen
Baden-Württemberg, Bayern, die Slowakei und Österreich sein.
Inhaltlich soll dabei "die neue Konstellation beraten werden, dass
schon demnächst fast alle Donau-Anrainerstaaten Mitglied der EU
sind", sagte Kneifel. Das ergäbe die Möglichkeit, künftig gemeinsame
Interessen innerhalb der EU verstärkt zu vertreten. "Die Donau
verbindet Europa", strich Kneifel die Bedeutung der Donauländer
hervor.

"Konvent ist nicht gestorben, wird Koalitions-Thema sein"

Kneifel und Schüssel erörterten auch die Zukunft des
Österreich-Konvent. "Der Konvent ist keinesfalls gestorben, seine
Ergebnisse werden weiterhin Gewicht haben und nach der Wahl sicher
Thema der Koalitionsverhandlungen sein", sagte Kneifel. Der
Bundesratspräsident pochte in diesem Zusammenhang darauf, dass dabei
auch die Interessen der Länder mit einfließen. Nach wie vor werde
eine große Lösung mit einer neuen Aufgabenteilung
Bund-Länder-Gemeinden angepeilt, stimmten Kneifel und Schüssel
überein.
Besonders am Herzen liegt Kneifel dabei "ein spürbarer
Bürokratieabbau, um neuen Spielraum für eine finanzielle Entlastung
der Bürger zu finden".

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