SPÖ bezeichnet Kärntner "Rumpelpisten" als unzumutbar

Klagenfurt (SP-KTN) - Der Zustand der Kärntner Landesstraßen ist
altersbedingt und aufgrund der starken Verkehrsbelastung äußerst
desolat. "Wer durchs Land fährt bekommt das täglich zu spüren, viele
der Kärntner Straßen sind als Rumpelpisten völlig unzumutbar, erklärt
der Verkehrs- und Sicherheitssprecher der Kärntner SPÖ, Labg. Rudolf
Schober. Die Bauwirtschaft stehe zwar "Gewehr bei Fuß", beklage aber,
dass es keine Geldmittel vom Land gibt (siehe Kleine Zeitung
v.14.7.2006). "Während die Autofahrer immer mehr Belastungen auf sich
nehmen müssen, verschwinden nahezu zwei Drittel dieser Kosten im
Budget und werden nicht straßenspezifisch verwendet", klagt Schober.

Zur Kasse gebeten werden wieder die AutofahrerInnen

Die Autofahrer werden durch die desolaten Kärntner Straßen gleich
doppelt bestraft; sie erleiden enorme Belastungen und müssen durch
die kaputten Straßen auch noch hohe Reparaturkosten in Kauf nehmen.
Von der gesundheitlichen Belastung der AutofahrerInnen traue sich
niemand laut zu sprechen, obgleich die Auswirkungen auf Bandscheiben
etc. bei desolaten Straßenverhältnissen insbesondere bei älteren
Autos bekannt sei, so Schober. Das Straßenbaubudget des Landes reicht
gerade noch aus um den Gütelevel zu halten, mehr nicht.

Verkehrsreferent LR Gerhard DÖRFLER hat dringenden
Handlungsbedarf, erklärt die Kärntner SPÖ und fordert den Referenten
auf, endlich seine Hausaufgaben in den Sommerferien zu machen, wenn
er sie schon übers Jahr nicht zustande bringe. "Durchs Land zu fahren
und den Bürgermeistern Straßenprojekte schmackhaft zu machen und dann
zu klagen, dass SPÖ und ÖVP der Geldentnahme aus dem Zukunftsfonds
nicht zustimmen, ist zwar populistisch, aber unsachlich und
unrichtig", hält Schober fest. Die Verwendung von Geldern aus dem
Zukunftsfonds ist rechtlich nicht gedeckt und würde zudem "das Leben
auf Pump" fortsetzen.

Vielmehr sollten sich DÖRFLER und HAIDER bei der
Bundesregierung, wo auch die Gelder, die den Kraftfahrern abgezockt
werden, dann aber großteils für alles andere, nur nicht
straßenspezifisch verwendet werden, stark machen, damit endlich eine
Änderung in der Verkehrspolitik hin zu mehr Qualität eintritt, meint
LAbg.Rudolf Schober.

Der LKW-Verkehr in Österreich kommt derzeit nur für die Hälfte der
von ihm verursachten Infrastrukturkosten auf. "Es ist eine
unverständliche Ungleichbehandlung und die Autofahrer zahlen wieder
die Zeche", so Schober. Immerhin 1,5 Milliarden Euro werden von allen
SteuerzahlerInnen bezahlt. "Die LKW-Maut auf allen Straßen wäre eine
Lösung, genauso wie eine Zweckbindung der Mineralösteuer", sagt
Schober abschließend.

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ-Kärnten
Tel.: 0463/577 88 76 od. 77
Fax: 0463/577 88 86
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