Gorbach: Regierungsarbeit innovativ, umsichtig, international geschätzt

Wien, 2007-07-14 (bpb) - Die aktuelle Regierungsbilanz zeichne
sich gleich durch mehrere Meilensteine aus, erklärte BZÖ-Vizekanzler
Hubert Gorbach heute im Nationalrat. "Einerseits haben wir uns durch
die seit 2000 durchgeführten Reformen in vielen wichtigen
internationalen Rankings in die Spitzenplätze vorgearbeitet und sind
als international anerkannter Wirtschaftsstandort für unseren
umsetzungsstarken Reformwillen bekannt. Ohne die Ideen und den
Schwung des BZÖ wäre das sicher nicht gelungen, zu lange schon hat
die große Koalition eher auf den Erhalt ihrer Pfründe als auf
wirklichen Fortschritt für das Land geschaut. Und andererseits liegt
eine visionslose Opposition völlig danieder, eingeholt von ihren
eigenen unverschämten Finanzspekulationen, ihrer Freunderlwirtschaft,
ihrer Selbstverliebtheit und zeichnet sich nur durch ihre von
Parteipolemik geprägte Verhinderungspolitik aus", führte Gorbach aus.

Im EU-Vergleich liege Österreich bei der Kaufkraft an vierter Stelle,
bei den Strukturindikatoren sogar an dritter, als Wirtschaftsstandort
habe sich Österreich weltweit auf den 13. Platz verbessert und die
Arbeitslosenrate von 4,3 Prozent sei im 5-Jahresvergleich zu
Deutschland überhaupt nur halb so hoch, stellte ein zufriedener
Vizekanzler fest. "Nicht nur die Budgetdefizite während der 90er
Jahre, sondern auch das BAWAG-ÖGB-Finanzdebakel haben bewiesen, dass
die SPÖ und ihre Finanzminister verantwortungslose
Schuldenweltmeister sind und waren. Seit der Wende liegt die
österreichische Defizitquote mit 1 Prozent im 5-Jahresvergleich zu
den EU-Staaten fast bei der Hälfte. Der Erfolg der Bundesregierung
lässt sich also an Zahlen und Fakten messen und beruht nicht, wie das
Schlechtreden der Opposition, auf Spekulation und niveauloser
Kritik", meinte Gorbach.

"Aber nicht nur die Zahlen sprechen für uns, auch die umgesetzten
Projekte zeigen, dass der Reformstau der großen Koalition erst durch
den Schwung des kleinen Regierungspartners BZÖ aufgearbeitet werden
konnte. Durch die größte Steuerentlastung der 2. Republik zahlen 2,5
Mio Österreicherinnen und Österreicher überhaupt keine Steuern mehr,
die Bevölkerung wurde um fast 3,6 Milliarden Euro netto steuerlich
entlastet. Nie zuvor wurde soviel in die Infrastruktur investiert wie
derzeit: Bis 2010 bauen wir für 12,3 Milliarden Euro das hochrangige
Straßennetz und um 14,5 Milliarden das Schienennetz aus - für einen
flüssigen, sicheren Verkehr, für die Pendler und Touristen, für
unsere Wirtschaft. Als Forschungsminister darf ich erwähnen, dass wir
uns von 1,99 Prozent F&E-Quote im Jahr 1999 auf aktuell 2,43 Prozent
vorgearbeitet haben und damit neuerdings unter den EU-Top-5 sind. Und
mit einem Minus von 30 Prozent Verkehrstote seit dem letzten
sozialistischen Verkehrsminister im Jahr 1999 haben wir nicht nur die
beste Unfallstatistik seit Beginn der Aufzeichnungen in den 50er
Jahren erreicht, sondern auch die Wirksamkeit und Richtigkeit unserer
visionären Verkehrspolitik bewiesen. Heute ist Österreich in allen
Belangen auf der Überholspur. Das ist aber nicht nur unser Erfolg,
ein Erfolg dieser orange-schwarzen Bundesregierung, sondern ein
Erfolg in Rot-weiss-rot für unser Land", so der BZÖ-Vizekanzler
abschließend.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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