- 30.06.2006, 11:59:48
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Herzog: Wiener SPÖ offenbar nicht lernfähig - SP-Ausländerpolitik führt in die Sackgasse
Wehsely in der Ausländerpolitik auf Gegenkurs zur Bundes-SPÖ
Wien, 30-06-2006 (fpd) - Eine österreichfeindliche Politik
betreibt Stadträtin Wehsely mit steigendem Nachdruck. Der Versuch
"Diversität" anstelle von "Integration" zu setzen ist eine
Einbahnstraße zu Zuständen wie in Paris, Amsterdam und sonst in
Europa. Diversität als Gleichrangigkeit und Gleichbehandlung aller
Sprachen und Kulturen unserer Stadt wiederspricht den bisher
vertretenen Integrationszielen, der Anpassung von Zuwanderern an
unsere Sprache, Kultur und Lebensweise, so heute LAbg GR Johann
Herzog.
Diese unverantwortliche Förderung von Gegenkulturen in unserer Stadt
durch Stadträtin Wehsely ist ein Bärendienst an Wiener Interessen.
Die sozialen Spannungen durch diese Form der Ausländerpolitik in Wien
steigen. Stadtrat Faymann hat im November 05 vor beginnender
Ghettoisierung in Gemeindewohnbereichen gewarnt und ein Ansteigen des
Konfliktpotentials konstatiert.
Die Versäumnisse von SPÖ und ÖVP in der Vergangenheit rächen sich
mittlerweile:
- Jahrzehntelange schrankenlose Zuwanderung
- Nachwerfen der österreichischen Staatsbürgerschaft lange vor der
gesetzlichen 10-Jahresfrist durch die regierende Wiener SPÖ
- Fehlen sämtlicher Maßnahmen um hier lebende Zuwanderer zum Erlernen
der deutschen Sprache zu veranlassen.
Zahlreiche Einwanderer, vor allem aus der Türkei, leben seit
Jahrzehnten in Wien, haben aber geistig und sprachlich ihr
anatolisches Dorf nie verlassen, so Herzog.
Die Wiener SPÖ setzt offensichtlich auf Zugewanderte als
Wählerpotential, da ihr Einheimischen ja in Scharen davon laufen.
Umso wichtiger, dass SP-Chef Gusenbauer ganz im Sinne der FPÖ eine
neue Ausländerlinie festgelegt hat. Alleine die Aussage Gusenbauers,
wonach Zuwanderung ein Privileg und kein Recht darstelle, zeige
schon, wohin die Ausländerpolitik in Österreich gehen müsse.
Die Freiheitlichen werden weiterhin gegen die inländerfeindlichen
Anschläge Stadträtin Wehselys auf die Lebensinteressen der Wiener und
Wienerinnen Stellung beziehen. Herzog hofft im Interesse aller, dass
Gusenbauer eine neue Linie der Fremdenpolitik auch in der Wiener SPÖ
durchsetzen kann. (Schluß) jen
Rückfragehinweis:
FPÖ-Wien
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