Voggenhuber: Schüssels Jägerlatein über die Österreichische Ratspräsidentschaft

Wien (OTS) - "Bei ihrer gestrigen Bilanz über die
Ratspräsidentschaft erging sich Bundeskanzler Schüssel in
Jägerlatein. Er gebärdete sich wie ein mittelmäßiger Angler, der vom
Südseeurlaub zurückkommt und von riesigen Fischen erzählt, die er
gefangen habe. Die bisher unbekannten Fische haben auch ganz seltsame
Namen. Der größte, den Schüssel im fernen Europa gefangen hat, nennt
sich Europäisches Lebensmodell. An der Angel des Kanzlers hängt auch
der Bürger, der ins Zentrum der Arbeit gestellt worden sei und in
seinem Netz findet sich noch das Europäische Wir-Gefühl und der
Geleisebauer Europas", berichtet Johannes Voggenhuber, von den
Erzählungen des Kanzlers über dessen Irrfahrten in Europa.

In Wahrheit jedoch schwimmen die Hechte im Europäischen Karpfenteich
unbekümmert weiter. Der Pause zum Nachdenken über die Verfassung
wurde zu einer Pause vom Nachdenken über die Verfassung. Nicht einmal
die eigenen, kurzgesteckten Ziele wurden dabei erreicht. Die
Nullbilanz beim Lissabon-Ziel wurde mit einer feierlichen
Wiederverkündung der alten Ziele zugedeckt, die gesamte Sozialfrage
ignoriert. In der Frage des Westbalkans gibt es keinen Fahrplan,
keine Fortschritte. Die Unterfinanzierung der Union in wesentlichen
Aufgabenbereichen bleibt bestehen.

Selbst die Fische, die der Kanzler an der Angel gehabt haben will,
erweisen sich bei näherem Hinsehen als gar nicht großartig und
altbekannt. Der Bürger sei ins Zentrum geholt worden, prahlte der
Kanzler. "Tatsächlich waren alle Konferenzen geschlossene
Veranstaltungen hinter für die BürgerInnen verschlossenen Türen. Und
der zentrale Wille war die Stärkung des Regierungs-Europa und nicht
des Europas der BürgerInnen", resümiert Voggenhuber.

Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel +43-1-40110-6707, presse@gruene.at

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