- 26.06.2006, 17:28:59
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Ortstafeln: Konsequente Haltung des BZÖ macht Lösung erst möglich
Erfolg für St. Kanzian erreicht
Klagenfurt (OTS) - BZÖ-Landesparteiobmannstellvertreter LHSTv.
Martin Strutz sieht den Weg es BZÖ in der Ortstafelfrage mit den
heutigen Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes bestätigt. "Nur
der konsequenten Haltung von Landeshauptmann Haider ist es zu
verdanken, dass von den ursprünglich geplanten 300 zweisprachigen
Ortstafeln nunmehr doch deutlich weniger am Tisch liegen", erklärte
Strutz, der es auch als Erfolg wertet, dass das
Verfassungshoferkenntnis für St. Kanzian zurückgezogen wurde.
Landeshauptmann Haider habe sichergestellt, dass die Bevölkerung nun
in die Entscheidungsphase miteingebunden werde. Das morgige Ergebnis
der Befragung in den betroffenen Gemeinden werde die Basis für die
weiteren Verhandlungen darstellen, um den "gordischen Knoten zu
lösen", so Strutz. Die gekünstelte Aufregung der anderen Parteien
gehe ins Leere, da vom Verfassungsgerichtshof nicht das Verrücken der
Ortstafeln, sondern die Aufstellung von einsprachigen
Ortsbezeichnungen als rechtswidrig bezeichnet worden sei, so Strutz
abschließend.
Rückfragehinweis:
Die Freiheitlichen in Kärnten/BZÖ
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