SP-Lindenmayr: Umweltmusterstadt Wien auf dem Weg zur Klimamusterstadt

Wien (SPW-K) - Großes Lob für die umweltpolitischen Maßnahmen der
Stadtregierung, im speziellen für Umwelstadträtin Sima, gab es von
SP-Gemeinderat Siegi Lindenmayr im Rahmen der Debatte über den
Rechnungsabschluss für das Jahr 2005 in der Sitzung des Wiener
Gemeinderates. "Wien ist seit vielen Jahren Umweltmusterstadt und hat
vor fünf Jahren mit dem Klimaschutzprogramm KliP ein besonders
ehrgeiziges und engagiertes Umweltprogramm in Leben gerufen. Die
darin enthaltenen Maßnahmen wurden und werden Zug um Zug
verwirklicht", betonte der Mandatar eingangs seiner Rede. Die
Wienerinnen und Wiener seien stolz auf ihre Stadt und honorierten die
Leistungen der Stadtregierung, wie die jüngste Gemeinderats bewiesen
habe, bei der die SPÖ ein noch höheres Maß an Zustimmung erreichen
könnte.

Im Verlauf seiner weiteren Ausführungen listete Lindenmayr eine
Reihe von konkreten Maßnahmen, die die Stadt in diesem Bereich
verwirklicht habe beziehungsweise derzeit gerade umsetzt, auf. Er
nannte u.a. die dritte Müllverbrennungsanlage, die Biogasanlage sowie
das größte Biomassekraftwerk Österreichs in Simmering aber auch die
Anschaffung u.a. von so genannten Solekehrmaschinen. "Das Gebühren-
und Steuergeld der Wienerinnen und Wiener wird von der Stadtregierung
in Umweltmaßnahmen gut angelegt. Wien hält auch im Bereich der
Müllentsorgung und der Abwassergebühr jedem nationalen und
internationalen Vergleich stand", hob Lindenmayr hervor.

Er wies zudem darauf hin, dass Umwelt und Wirtschaft in Wien kein
Widerspruch seien. So seien im Rahmen des Öko-Business-Planes von den
bisher an dieser Initiative teilnehmenden 466 Wiener Unternehmen über
8.000 wirksame Maßnahmen hinsichtlich des Umweltschutzes gesetzt
worden. Lindenmayr: "Die Entlastung für die Umwelt ist jedenfalls
beeindruckend. Und was besonders erfreulich ist - jedes Jahr wächst
die Anzahl der an dem Ökobusiness-Plan teilnehmenden Betriebe aus
allen Branchen".

Eingehend beschäftigte sich Lindenmayr mit dem
Luftreinhaltemaßnahmen seitens der Stadtregierung, wobei er
erinnerte, dass der in der Stadt selbst produzierte Feinstaub-Anteil
nur ein Viertel der gesamten Feinstaubbelastung ausmache. Er
informierte, dass ein Wiener Emissionskataster erstellt und der
Fuhrpark der Stadt ständig erneuert - und damit umweltfreundlicher -
werde. Anhand von Zahlen und Fakten ermauerte er die Erfolge, die die
Stadt mit ihren Maßnahmen erziele. Nicht zuletzt wies er auch auf
umwelterzieherische Maßnahmen hin.

Kritik übte Lindenmayr an der Umweltpolitik der derzeitigen
Bundesregierung. Für diese wäre, so der Gemeinderat, Umweltschutz nur
ein Kostenfaktor, der die Gewinne der Industrie schmälere. So habe
Wirtschaftsminister Bartenstein der Wirtschaft zugestanden, jährlich
34 Millionen Tonnen CO2 gratis in die Luft blasen zu dürfen. Das
wären 15 Kilogramm täglich pro Kopf - da denke in der Bundesregierung
offensichtlich niemand an die Zukunft, an die Kinder, an die Umwelt.
Lindenmayr: "Angesichts dieser Politik wird Österreich daher die
Kyoto-Ziele ganz klar verfehlen. Statt bis zum Jahr 2010 ein minus
von 13 Prozent zu erreichen liegen wir derzeit bei einem Plus von
16,6 Prozent. Österreich ist innerhalb der EU auf den vorletzten
Platz abgerutscht".

"Sozialdemokratische Umweltpolitik war und ist hingegen immer eine
vorausschauende Umweltpolitik. Für mögliche Probleme sind immer
rechtzeitig Lösungen erarbeitet und umgesetzt worden, bevor sich ÖVP
und FPÖ überhaupt näher in dieses Thema eingearbeitet haben. Wien ist
seit vielen Jahren Umweltmusterstadt - und jetzt darüber hinaus auf
dem Weg zur Klimamusterstadt", schloss Lindenmayr. (Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ Klub Rathaus, Presse
Franz Schäfer
Tel.: (01) 4000-81923
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