• 26.06.2006, 13:49:30
  • /
  • OTS0166 OTW0166

MOLTERER:"WERBESTEUER MUSS WEG"

VP-Mediensprecher im HORIZONT - Interview: Werbebeschränkungen für ORF sollen bleiben

Wien (OTS) - "Die Werbesteuer ist ein Anachronismus , sie muss
abgeschafft werden" , betont der ÖVP - Klubobmann und Mediensprecher,
Wilhelm Molterer , in einem HORIZONT - Interview. Zusammen mit
Finanzminister Grasser hätte die Volkspartei gerne den Versuch
gestartet, einen Stufenplan zur Abschaffung der Werbesteuer
einzuleiten. "Leider hält die Zusage des Wiener Bürgermeisters Häupl,
nämlich auf die Werbeabgabe zu verzichten, nicht", bedauert Molterer.
Die Werbesteuer werde daher Gegenstand der nächsten
Finanzausgleichsverhandlungen sein müssen. Eine Vorgangsweise wie
etwa "der Bund schafft die Werbesteuer ab und übernimmt den
Einnahmenausfall der Gemeinden", werde es jedenfalls nicht geben. In
der steuerpolitischen Verantwortung seien die Begünstigten , in
erster Linie die Stadt Wien. "Die Regierung ist aber bereit schon
jetzt den Zeitpunkt der Abschaffung mit dem Abschluss des nächsten
Finanzausgleichs festzulegen", unterstreicht der VP - Klubobmann.

Auf die aktuelle ORF - Diskussion angesprochen, meint Molterer ,
man dürfe rund um den ORF nicht primär eine Quotendebatte , sondern
eine Qualitätsdiskussion führen. "Was mich an der gegenwärtigen
Kritik stört, ist das Ausmaß an Heuchelei. Man fordert stärkere
öffentlich - rechtliche Ausrichtung und tritt im gleichen Atemzug
eine Quotendebatte los". Das sei nicht fair , sondern vordergründig
taktisch.
Molterer bekennt sich im Gespräch mit HORIZONT ausdrücklich zur
gegenwärtigen Struktur des ORF in der Dualität der Gebühren - und
Werbefinanzierung.
Eine Aufhebung der Werbebeschränkungen im ORF kommt für den VP -
Mediensprecher nicht in Frage: "Wir haben im österreichischen
Medienmarkt eine sehr starke föderale Struktur. Die Beschränkungen
der Regionalwerbung im ORF sind daher notwendig , um auch regionalen
Printmedien die Existenz zu sichern".
Auch zur Beschränkung der Werbung für Printmedien im ORF bekennt sich
Molterer: "Es besteht einerseits die Gefahr , dass sich die
jeweiligen Marktführer zu Lasten der Medienvielfalt zusammentun und
zweitens, dass nicht bare Geschäfte entstehen".

Rückfragehinweis:
MANSTEIN VERLAG , HORIZONT - Redaktion,
Albert Sachs,(Stellvertretender Chefredakteur)
Tel.: 01 866 48 604

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | MZV

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel