Rechnungsabschluss 2005 - SP-Oxonitsch: "Stabile Grundlage für wirtschaftliche und soziale Weiterentwicklung Wiens!"

Wien (SPW-K) - "Der Wiener Rechnungsabschluss ist positiv, weist
kein Defizit und keine neuen Schulden auf, erfüllt die
budgetpolitischen Verpflichtungen gegenüber dem Bund, enthält
Investitionen auf Rekordniveau und setzt die Wiener
Arbeitsmarktoffensive fort", sagte heute der Wiener SP-Klubchef
Christian Oxonitsch in der Generaldebatte zum Wiener
Rechnungsabschluss 2005. "Auf dieser stabilen Grundlage lässt sich
die wirtschaftliche und soziale Weiterentwicklung Wiens aufbauen!"

Wien sei ein Vorzeigebundesland, "was die öffentlichen Finanzen,
die öffentlichen Investitionen und den Kampf gegen Arbeitslosigkeit
betrifft", so Oxonitsch weiter. "Demgegenüber zeichnet der Bund mit
seinem Budget für hohe Defizite, neue Schulden, fehlende
Investitionen und damit zusammenhängend für eine
Rekord-Arbeitslosigkeit verantwortlich." In Wien sei im Vorjahr die
Arbeitslosigkeit zurückgegangen, während sie österreichweit gestiegen
sei. "Wir haben in Wien jeden 6. Euro unsere Budgets - in Summe mehr
als 1,5 Milliarden Euro - für Investitionen zur Belebung des
Arbeitsmarktes ausgegeben." Insgesamt seien 3,6 Mio Euro aus dem
Wiener Budget in Form von Aufträgen der Wiener Wirtschaft zugute
gekommen. Weitere 52 Mio Euro habe man eingesetzt, um
arbeitssuchenden Menschen bessere oder neue berufliche
Qualifikationen zu verschaffen. "Und das, obwohl Arbeitsmarktpolitik
eigentlich Bundessache ist!"

Wien sei bemüht, seinen BürgerInnen ein Optimum an kommunalen
Dienstleistungen zu bieten. "Das hohe Qualitätsniveau erfordert aber
auch Investitionen in die Erhaltung und die Verbesserung dieser
Leistungen, deshalb hat Wien nach Jahren wieder eine Anpassung der
Gebühren vorgenommen. Die WienerInnen wissen genau, was sie für ihr
Geld bekommen: sehr gut funktionierende, öffentliche
Dienstleistungen!"

Wien gebe auch erhebliche Summen für das Spitals- und Pflegewesen
aus, "weil wir trotz Einschränkungen der Krankenkassen den Zugang
aller Menschen zu all den Leistungen sicherstellen wollen, die sie
brauchen."

Die kommenden Nationalratswahlen hätten auch für Wien eine große
Bedeutung: "Da wird sich weisen, ob es eine weiterhin Bundesregierung
gibt, die bei wichtigen Leistungen für die Menschen spart, oder ob es
eine Bundesregierung gibt, die Wien dabei hilft, Politik für die
Menschen und für eine gute Zukunft zu machen!" schloss Oxonitsch.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ Klub Rathaus, Presse
Mag. Michaela Zlamal
Tel.: (01) 4000-81930
mailto:[email protected]

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