Tancsits: Bures hat Pensionsharmonisierung verschlafen

Wien, 21. Juni 2006 (ÖVP-PK) "SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Bures
hat anscheinend geschlafen und nicht mitbekommen, dass im Rahmen
der Pensionsharmonisierung beschlossen wurde, die jährliche
Pensionsanpassung an den Verbraucherpreisindex anzulehnen", sagte
heute, Mittwoch, ÖVP-Sozialsprecher Abg.z.NR Mag. Walter Tancsits.
Damit ist sichergestellt, dass die volle Kaufkraft erhalten bleibt.
"Mit der Pensionssicherungsreform und der -harmonisierung ist ein
sozialpolitischer Meilenstein in der laufenden Legislaturperiode
gesetzt worden", so Tancsits weiter. Während die Pensionisten in
Deutschland wegen der unsozialen Politik der rot-grünen Koalition
auf Pensionsanhebungen in der Vergangenheit gewartet haben und auch
weiterhin warten müssen - wie Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern
ankündigen musste - wurden die Pensionen in Österreich erhöht. ****

Laut Daten des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger
wurden Pensionen in Österreich von 740 Euro im Jahr 2000 auf 843
Euro im Mai 2006 bzw. um 13,9 Prozent erhöht. "Mit ihrem ewigen
Krank-Jammern des österreichischen Pensionssystems versucht die SPÖ
lediglich, den Pensionistinnen und Pensionisten Angst zu machen und
damit politisches Kleingeld zu wechseln", so Tancsits. Laut einer
Studie der Europäischen Kommission könne Österreich als einziges
Land Europas die Pensionen in voller Höhe auch für die zukünftigen
Generationen garantieren. Die Pensionsreform und -harmonisierung
wirken: Die Pensionen sind von 2000 bis 2004 sogar mehr gestiegen
als die Löhne, betonte der ÖVP-Sozialsprecher. Seit 1994 gebe es
den geringsten Stand bei den Frühpensionen.

Weiters wurde durch die überdurchschnittliche Erhöhung der
Ausgleichszulagenrichtsätze für Alleinstehende und Ehepaare in den
vergangenen Jahren die Differenz bei den Mindestpensionen mehr als
ausgeglichen. In den vergangenen fünf Jahren wurde dieser
Ausgleichszulagenrichtsatz für Alleinstehende (sog.
"Mindestpension") von der Bundesregierung unter Kanzler Schüssel um
100 Euro angehoben. In den fünf Jahren davor waren es unter einem
SP-Kanzler und SP-Finanzminister nur magere 30 Euro. "Die SPÖ ist
somit aufgerufen, den konstruktiven Dialog zu suchen und sich nicht
hinter ihrer ewigen Krank-Jammerei zu verstecken", so Tancsits
abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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