Debatte über NÖ Landesbudget 2007 - Fortsetzung

St. Pölten (NLK) - Spezialdebatte

Gruppe 0
Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung

In der Gruppe 0 sind im ordentlichen Teil Ausgaben von 621,60
Millionen Euro und Einnahmen von rund 79,85 Millionen Euro
vorgesehen.

Abgeordneter Mag. Alfred R i e d l (VP) sagte, die Gruppe 0
werfe ein Licht auf die Partnerschaft von Land und Gemeinden. Den
Gemeinden gehe es in dieser Partnerschaft sehr gut. Die Gemeinden
seien die größten öffentlichen Investoren, der Investitionsspielplan
sei erhalten worden. Die NÖ Gemeinden schafften mehr als 12.000
Arbeitsplätze jährlich. Die Sanierungsgemeinden seien in den letzten
zehn Jahren weniger geworden.

Abgeordneter Josef J a h r m a n n (SP) betonte, den Gemeinden
in Niederösterreich gehe es keineswegs bestens. Die Euphorie
angesichts der Arbeitsmarktdaten stehe "auf tönernen Füssen". Die
Arbeitsmarktsituation in Niederösterreich sei nach wie vor prekär.
Hinsichtlich der neuen Aufgaben der Gemeinden werden diese oft "zu
Kassierern bei der Bevölkerung degradiert". Bei Raumordnung und
Rechtsberatung fehle es der Verwaltung an Personal. Im Bereich
Hochwasser sei einiges im Budget aufzuholen, wenn nicht nur die
Symptome behandelt werden sollen. Die NAFES-Mittel seien von 500.000
auf 150.000 Euro zurückgeschraubt worden. Beim ländlichen Raum habe
das Budget als Lenkungsinstrument versagt. Der ländliche Raum werde
nicht nur von Bauern bewohnt.

Abgeordneter Herbert N o w o h r a d s k y (VP) meinte, beim
ländlichen Raum sei Niederösterreich etwa bei Tagesbetreuung und
sozialer Betreuung Vorbild gebend. Beim Schul- und Kindergartenbau
schaffe jeder Euro mehr Arbeitsplätze als in der allgemeinen
Wirtschaft. Die Erweiterung der Förderungen auf Musikschulen und
Einrichtung der Erwachsenenbildung sei positiv.

Abgeordneter Ing. Johann H o f b a u e r (VP) führte aus,
Niederösterreich habe rechtzeitig begonnen, mit den Nachbarn zu
kooperieren und grenzüberschreitende Entwicklungen zu forcieren. Als
Beispiele nannte er den Archäologiepark Carnuntum, den Hafen Krems,
die Therme Laa u. a. Eine Zunahme an Beschäftigten gebe es
mittlerweile in allen Landesvierteln.

Abgeordneter Karl M o s e r (VP) brachte seine Freude darüber
zum Ausdruck, dass es gelungen sei, in den Finanzverhandlungen
Erhöhungen für die Gemeinden zu erzielen. Der Grund dafür sei, dass
die Bundesregierung dem Föderalismus Rechnung trägt. In den Gemeinden
funktioniere der Wachstumsmotor gut, sie seien der größte Investor im
Land und würden Klein- und Mittelbetriebe stärken. Beim diesjährigen
Europäischen Gemeindetag in Innsbruck sei auch die Frage der
Daseinsvorsorge als Aufgabe der Kommunen behandelt worden.

Abgeordnete Mag. Karin R e n n e r (SP) bekräftigte ihre
Zustimmung zur Europäischen Union als Friedensprojekt, hielt aber
fest, dass Niederösterreich in diesem Zusammenhang nicht alle Chancen
ideal genutzt habe. Laut einer kürzlich in der Zeitschrift "Format"
publizierten Studie sei etwa das Weinviertel öfters Schlusslicht. Um
eine "gedeihliche Entwicklung" der EU zu ermöglichen, müsse man dem
entgegen arbeiten. Der EU-Vorsitz Österreichs im ersten Halbjahr 2006
lasse laut Renner "Einiges zu wünschen übrig". Konkret nannte sie die
Bereiche Arbeitslosigkeit und Soziales. Neben der
wirtschaftpolitischen Entwicklung brauche die EU auch eine soziale
Weiterentwicklung. Hinsichtlich der EU-Verfassung betonte Renner,
dass sie sich eine "kurze, prägnante" Verfassung wünsche, die
vielleicht an jene der USA angelehnt sein könnte.

Abgeordneter Dr. Josef P r o b e r (VP) hielt fest, dass sich
die Bilanz der NÖ Wirtschaftsagentur ecoplus sehen lassen könne. In
den mittlerweile vier NÖ Büros in den Nachbarländern könnten durchaus
positive Zahlen vorgelegt werden. So wurden in Prag bisher über 500
Dienstleistungen erbracht, in Bratislava über 700, in Budapest über
1.000 bzw. über 2.800 Aktivitäten und in Warschau wurden über 400
Aktivitäten zur Festigung der Wirtschaftsbeziehungen beider Länder
erbracht.

Abgeordneter Mag. Martin F a s a n (G) meinte, dass
Niederösterreich in den vergangenen Jahren vor allem von zwei
Entwicklungen profitiert habe: Erstens von der EU-Erweiterung,
zweitens vom Raum Wien bzw. der Nähe zur Großstadt. Es stelle sich in
diesem Zusammenhang die Frage, wie sich die Zukunft Niederösterreichs
gestalte; es gebe in Niederösterreich große Landstriche, die mit
einer Bevölkerungsabnahme und diversen Problemen zu kämpfen hätten.
Die Region rund um Wien sei die wirtschaftlich stärkste Region mit
einem großen Bevölkerungswachstum. Dadurch komme es auch zu einem
vermehrten Druck auf diese Region. Diese Problematik sollte in der
Landespolitik vermehrt in den Vordergrund gerückt werden. Kritik fand
Fasan im Zusammenhang mit der Raumordnung: So entstehe etwa in
Strasshof ein Industrie- und Gewerbepark, für den es keine
Grundlagenforschung gebe; in Hainburg werde dagegen die Gemeinde zu
einer Umwidmung eines Grundstückes gezwungen. Zur Förderpolitik des
Landes hielt Fasan fest, dass es sinnvoll wäre, künftig einen
umfassenden Bericht über das gesamte Förderwesen zu erstellen. Hiezu
brachte er gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen einen
Resolutionsantrag ein.

Abgeordneter Mag. Karl W i l f i n g (VP) betonte, dass die
Entscheidung für die EU-Mitgliedschaft seinerzeit die richtige
Entscheidung gewesen sei. Österreich habe eindeutig von dieser
Mitgliedschaft profitiert. 2005 habe man 177 Millionen Euro nach
Brüssel bezahlt und mehr als 562 Millionen Euro von dort
zurückerhalten. Durch die Regionalförderung in den letzten Jahren
seien rund 130 Millionen Euro nach Niederösterreich geholt worden.
Dadurch wurden auch viele Leitprojekte wie beispielsweise die Therme
Laa verwirklicht. Zudem betrage auf Grund der guten
Verhandlungsführung durch Landesrätin Mikl-Leitner der
Förderunterschied zu den neuen EU-Mitgliedsländern maximal 20
Prozent. Generell habe Niederösterreich durch die EU-Erweiterung und
durch das EU-Fitnessprogramm sowie durch die Regionalförderung enorm
an Gestaltungsspielraum und Lebensqualität gewonnen.

Abgeordnete Christa V l a d y k a (SP) meinte zum
Konsumentenschutz, dass in den letzten Jahren die Zahl der
Beschwerden bei Internetgeschäften stark gestiegen seien. Auch der
Rücktritt von bereits unterzeichneten Kaufverträgen erweise sich als
problematisch. Die neue Serviceleistung "Pro Konsument" könne in
diesem Zusammenhang auf eine erfolgreiche Arbeitsleistung
zurückblicken. Zudem verwies Vladyka auf einen Resolutionsantrag der
SP der kürzlich die verfassungsrechtliche Verankerung des Wassers
vorsah. Außerdem habe die SP auch vorgeschlagen, den Schutz des
Trinkwassers als Zielvorgabe in der Landesverfassung zu verankern.
Die SP werde diesem Teil des Budgets die Zustimmung geben.

Abgeordneter Gottfried W a l d h ä u s l (FP) betonte, dass es
speziell in der Verwaltung eine Steigerung bei den Ausgaben gebe.
Auch die geplante Erhöhung der Kosten für den Repräsentationsaufwand
des Landes sei zu hinterfragen. Stattdessen sprach er sich für eine
Reduktion der Gebühren und Abgaben im Interesse der Steuerzahler aus.
Auch eine weitere Dezentralisierung der Verwaltung in Richtung
Bezirksverwaltungsbehörden zur Erhöhung der Bürgernähe wäre sinnvoll.
Zudem könne man mehr Telearbeitsplätze in benachteiligte Region
auslagern, um den ländlichen Raum zu stärken. Generell habe die
ländliche Region durch den EU-Beitritt und die EU-Erweiterung an
Attraktivität verloren. Diese Schlechterstellung der Förderkulisse
habe auch die Regionalförderung nicht ausgleichen können. Zudem fand
Waldhäusl kritische Worte gegenüber grenzüberschreitenden Projekten.

Dritter Präsident des NÖ Landtages Ing. Johann P e n z (VP)
entzog Abgeordnetem Waldhäusl unter Bezugnahme auf die
Redezeitbeschränkung schließlich das Wort.

Abgeordneter Mag. Wolfgang M o t z (SP) meinte zur
Dienstleistungsrichtlinie, dass diese durch die Änderungen im
EU-Parlament etliche Verbesserung erfahren habe. Zur
Erweiterungsdiskussion der EU kritisierte er den vernachlässigten
Kontakt mit der Bevölkerung. Im Zusammenhang mit der Verlegung der
Schengen-Grenze trat er für die Beibehaltung der derzeitigen
Grenzkontrollen ein.

Dritter Präsident des NÖ Landtages Ing. Johann P e n z (VP)
sagte zum Redezeitmodell, dass dieses maximal 10 Minuten pro
Wortmeldung vorsieht.

Abgeordneter Gottfried W a l d h ä u s l (FP), der sich
abermals zu Wort meldete, betonte, immer gegen dieses Redezeitmodell
gestimmt zu haben. Zudem habe er als "Fraktionsvorsitzender" Anspruch
auf 15 Minuten Redezeit.

Abgeordneter Franz H i l l e r (VP) sieht die Entwicklung der
Grenzregionen tendenziell positiv. Mittlerweile werde die
Verkehrsinfrastruktur nicht nur für die Ballungszentren gebaut,
sondern grenzüberschreitend geplant. Zudem hätten die LEADER+
Projekte zu mehr regionaler Wertschöpfung geführt und die regionale
Identität der Bevölkerung gestärkt. In diesem Zusammenhang seien in
den letzten Jahren 10.000 Arbeitsplätze geschaffen worden.

Abgeordneter Herbert N o w o h r a d s k y (VP) hob die
Bedeutung des Sprachkompetenzzentrums in Deutsch-Wagram mit einem
breitgefächerten Angebot von Informationen zu Sprachkursen bis zur
Entwicklung von Lehrmaterialien für Schulen und Kindergärten hervor.

Abgeordneter Mag. Willi S t i o w i c e k (SP) meinte, die
Hauptstadtregion dürfe nicht abgehängt werden. Die
Hauptstadtentwicklung sei gut gelaufen, aber auch nach zwanzig Jahren
längst noch nicht abgeschlossen. An dringlichen Projekten nannte er
u. a. eine Nordwest-Umfahrung, eine zusätzliche Autobahnabfahrt, eine
weitere Halle für das Messegelände etc. Die finanziellen Bedingungen
der Städte seien suboptimal, unter den dreißig am meisten
verschuldeten Städten Österreichs befänden sich 20 in
Niederösterreich.

Abgeordneter Jürgen M a i e r (VP) bezog sich auf das
österreichweit einzigartige Landwesentwicklungskonzept der
WIN-Strategie. Im Herbst 2006 werde es eine Zusammenfassung aller
Sektoren und den Start der Umsetzungsphase geben, in der sich jeder
Niederösterreicher wieder finden werde.

Abgeordneter Rupert D w o r a k (SP) erinnerte an das auf
zwanzig Jahre angelegte Regionalförderprogramm: Von 1987 bis heute
seien in über 1.500 Projekte 575 Millionen Euro investiert und damit
ein Investitionseffekt von 1,6 Milliarden Euro ausgelöst worden. Die
Regionalförderung müsse langfristig auf weitere zwanzig Jahre
ausgedehnt werden. Niederösterreich brauche besondere Maßnahmen,
zusätzliche Mittel für die Grenzgebiete, einen Investitionsfreibetrag
und eine Ausweitung regionaler Stiftungen. Die Gemeindeeinnahmen
hätten sich völlig unbefriedigend entwickelt. Die finanzielle Lage
bleibe angespannt.

Abgeordneter Karl H o n e d e r (VP) sagte, die Schaffung von
Kleinregionen habe zu Synergieeffekten beigetragen, etwa bei der
besseren Abstimmung von Raumordnungsplänen. Nicht jede kleine
Gemeinde müsse Betriebsgebiete schaffen, eine Sporthalle oder ein Bad
bauen. In Niederösterreich seien 440 Gemeinden Mitglieder der
insgesamt 64 Kleinregionen, in denen zwei Drittel der
niederösterreichischen Bevölkerung lebten.

Abgeordnete Dr. Helga K r i s m e r - H u b e r (G) führte
aus, der Wirtschaftsstandort Niederösterreich sei tatsächlich
attraktiv geworden, speziell für Unternehmen wie Novomatic. Hier
fehle der Vollzug von Gesetzen, zudem gebe das Land nur 14.500 Euro
für die Überwachung der Spielautomaten aus. Die Bilanz des Budgets
sei nicht korrekt, es habe hier "Schieflage". Ein Resolutionsantrag
gemeinsam mit Dr. Petrovic, Mag. Fasan und Weiderbauer fordert, in
der Dienstwagenflotte der NÖ Landesregierung keine Diesel-Autos ohne
Partikelfilter zu führen.

Abgeordneter Friedrich H e n s l e r (VP) sprach zum
Biosphärenpark Wienerwald. Die Idee sei getragen von den drei
Grundelementen - schützen, nützen und entwickeln. Als Instrumente zur
Umsetzung innerhalb der angestrebten Entwicklung einer Modellregion
seien die Entwicklungs-, Pflege- und Kernzonen geschaffen worden.

Abgeordnete Christa V l a d y k a (SP) betonte, dass
Landeshauptmannstellvertreterin Heidemaria Onodi und Landesrat
Wolfgang Sobotka bereits im Jahr 2004 eine Vereinbarung mit
Tierheimen abgeschlossen hätten, gemäß der für ausgesetzte oder
zurückgelassene Tiere gesorgt wird. Es handle sich dabei um eine
wichtige Initiative. Die Förderung für Tierheime habe zuletzt fast
450.000 Euro betragen. Zudem sei ein wichtiger Schritt zur Umsetzung
des NÖ Tierheimkonzeptes gesetzt worden. Für das Jahr 2007 würden
Tierschutzorganisationen über 430.000 Euro zur Verfügung gestellt
werden. Weiters sei im Zusammenhang mit dem Tierschutz in
Niederösterreich zuletzt ein Tierschutzombudsmann sowie ein
Tierschutzrat eingerichtet worden.

Abgeordneter Anton E r b e r (VP) ging auf die
Handelseinrichtungen bzw. die Einrichtungen auf der "Grünen Wiese"
ein. Diesbezüglich sei es noch zu früh, um Prognosen abzugeben, die
Änderung des Raumordnungsgesetzes entspreche aber dem Wunsch, dass in
Kerngebieten wieder eine größere Dynamik entsteht.

Abgeordneter Dr. Martin M i c h a l i t s c h (VP) setzte sich
mit dem Thema Verwaltung auseinander und stellte fest, dass der
Begriff Verwaltung in Niederösterreich ein Positivbegriff sei.
Erstens würden hier durch die rasche Abwicklung von
Verwaltungsaufgaben Arbeitsplätze geschaffen, zweitens würde die
Wirtschaft angekurbelt. Hinsichtlich des Umweltbereiches meinte
Michalitsch vor allem in Richtung der Grünen, dass
Dieselpartikelfilter inzwischen obligatorisch seien.

Abgeordneter Gottfried W a l d h ä u s l (FP) verlas seinen
zuletzt eingebrachten Resolutionsantrag betreffend der
Repräsentationsausgaben der Landesregierung und stellte fest, dass er
den Antrag der Grünen betreffend eines Förderberichts für eine sehr
gute Idee halte. Der zweite von den Grünen eingebrachte Antrag sei
ebenfalls "in Ordnung".

Abgeordneter Mag. Thomas R a m stellte zum von Abgeordnetem
Waldhäusl verlesenen Resolutionsantrag fest, dass in Bezug auf die
Repräsentationskosten ein Missverhältnis zwischen Landtag und
Landesregierung bestehe. Die beiden Anträge der Grünen beurteilte Ram
ebenfalls als positiv.

Abgeordnete Dr. Helga K r i s m e r - H u b e r (G) meinte,
dass die Autos im Landesdienst sowohl auf dem neuesten Stand der
Sicherheit als auch auf dem neuesten Stand in Sachen Umweltschutz
sein sollten. Zu den beiden Anträgen Waldhäusls meinte sie, dass ihre
Fraktion beiden Anträgen "nicht näher treten" werde.

Abgeordneter Franz H i l l e r (VP) schloss sich in Bezug auf
die von Waldhäusl eingebrachten Anträge den Ausführungen seiner
Vorrednerin an. Zu den Anträgen der Grünen meinte er, dass das Land
Niederösterreich jahrein-jahraus viel für die Ökologie tue.

Die beiden Resolutionsanträge des Abgeordneten Waldhäusl (Keine
Kredite auf dem Rücken unserer Kinder und Repräsentationsausgaben
Landesregierung) wurden in Abänderungsanträge umgewandelt. Sie fanden
eine zu geringe Unterstützung und kamen deshalb nicht zur Abstimmung.

Die Gruppe 0 wurde ohne die Stimmen der Grünen und des
Abgeordneten Waldhäusl mit Mehrheit angenommen. Der
Resolutionsanträge der Grünen (umfassender Förderbericht des Landes
und Umrüsten aller Diesel-Dienstwagen auf Partikelfilter) wurden
abgelehnt.

(Forts.)

Rückfragehinweis:
Niederösterreichische Landesregierung
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Tel.: 02742/9005-12163
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